Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Regelung der Elektrizitätswirtschaft (Elektrizitätswirtschaftsgesetz – ElWG) und ein Bundesgesetz zur Definition des Begriffs der Energiearmut für die statistische Erfassung und für die Bestimmung von Zielgruppen für Unterstützungsmaßnahmen (Energiearmuts-Definitions-Gesetz – EnDG) erlassen werden sowie das Energie-Control-Gesetz geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
In unserem bereitgestellten Dokument gehen wir auf folgende Paragraphen im Entwurf zum ElWG mit Verbesserungsvorschlägen und Kommentaren genauer ein:
§ 40 (2) Pkt. 4 - Anforderungen an intelligente Messgeräte | Schnittstellen- und Datenformatdefinition
§ 43 (1) & (2) - Zugang zu Messdaten von intelligenten Messgeräten für Endkundinnen und Endkunden | Dauer bis zur Datenbereitstellung und Registrierung auf Webportalen von Netzbetreibern
§ 53 (5) - Bürgerenergiegemeinschaften | 50% Beschränkung von Volleinspeisern bei der Marktprämie
§ 55 (3) - Gemeinsame Bestimmungen für Energiegemeinschaften | Regelung zur Bevollmächtigung der Energiegemeinschaft
§ 57 - Diskriminierungsverbot für Lieferanten | Allgemeiner Kommentar