Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz 1997 und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren!
Mit E-Mail bzw. Schreiben des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie vom 24.09.2024, GZ. 2023-0.546.459, wurde der Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schifffahrtsgesetz 1997 und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird, mit dem Ersuchen um Stellungnahme übermittelt.
Die Stellungnahme der Schienen-Control GmbH finden Sie im Anhang.