Eltern-Kind-Pass-Gesetz, Kinderbetreuungsgeldgesetz u.a., Änderung (60/ME)

  • Übersicht
  • Stellungnahmen
  • Parlamentarisches Verfahren

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Eltern-Kind-Pass-Gesetz, das Kinderbetreuungsgeldgesetz und das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden

Kurzinformation

Ziele

  • Aktualisierte elektronische Eltern-Kind-Pass-Anwendung

  • Aktualisiertes Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm

Inhalt

  • Umsetzung der elektronischen Eltern-Kind-Pass-Anwendung

  • Bereitstellung eines aktualisierten Untersuchungsprogramms

Stand: 13.10.2025

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Die Grundlage für den E-Eltern-Kind-Pass wurde 2023 geschaffen. Viele der Bestimmungen sollten gleichzeitig mit dem Fertigstellen der Anwendung in Kraft treten. Aufgrund einer längeren Projektlaufzeit bei deren Entwicklung ist es nunmehr notwendig, die Inkrafttretensbestimmungen anzupassen. Ebenso sollen Änderungen vorgenommen werden, deren Notwendigkeit sich im Laufe des Umsetzungsprojekts herausgestellt hat, darunter Anpassungen an das neue Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm.

Übermittelt von

Korinna Schumann (S)

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz