Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch und das Außerstreitgesetz geändert werden (Obsorge für unbegleitete Minderjährige-Gesetz – ObUM-G)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
bezugnehmend auf den von Ihnen übermittelten Entwurf zum Bundesgesetz, mit dem das Obsorge für unbegleitete Minderjährige-Gesetz geändert wird, erhalten Sie binnen offener Frist die Stellungnahme des Oberkirchenrats der Evangelischen Kirche A.u.H.B. in Österreich.
Mit freundlichen Grüßen
Sandra Rumpf i.A. OKRin Dr.in Eva Lahnsteiner