Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (66/SN-132/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich lehne diese Zugangskontrolle auf Social Media strikt an.

Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Es besteht absolut kein Vertrauen dazu daß diese Gesetzesänderung nicht zur Unterdrückung der Bürger mißbraucht wird. Ich bin strikt dagegen!

Meine Verbesserungsvorschläge:
Die Familienstrukturen stärken damit Eltern ihren Aufgaben besser nachkommen können und selber ihren Nachwuchs beaufsichtigen können.

Stellungnahme von

Kronberger, Alexander (5020 Salzburg)

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