Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Der Staat hat sich nicht in Themen der Erziehungsberechtigten einzumischen.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Jedes Verbot macht das Thema zum Fokus und kann umgehen werden. Beispiel Zigarettenkauf mit Bankkarte.
Meine Verbesserungsvorschläge:
Den Antrag ablehnen, verursacht nur Kosten und Aufwände.