Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz zur Erfüllung von unionsrechtlichen Klimazielen durch Erarbeitung und Umsetzung wirksamer Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Klimawandelanpassung und zur Kreislaufwirtschaft (Klimagesetz – KliG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Das Klimagesetz KliG widerspricht den Grundsätzen der freien Marktwirtschaft und ist daher prinzipiell abzulehnen. Im
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Es ist eine Hybris (Christen mögen sagen „Gotteslästerung“) zu glauben, Menschen könnten Maßnahmen gegen den Klimawandel ergreifen. IPCC definiert Klima folgendermaßen: „Das Klimasystem ist ein gekoppeltes, nichtlineares chaotisches System, weshalb die langfristige Vorhersage zukünftiger Klimazustände nicht möglich ist.“ Alle Prognosen basieren auf Modellrechnungen, nicht auf Messungen, wie häufig suggeriert wird. Alle Prognosen sind demnach spekulativ, in häufigen Fällen sogar willkürlich. Die daraus abgeleiteten Gesetze des KliG tragen mehr zur Erhöhung des CO2-Ausstoßes bei, als zu dessen Reduktion
Meine Verbesserungsvorschläge:
Das KliG darf nicht beschlossen werden. Es ist so überflüssig wie das Krisensicherheitsgesetz. Der Gesetzgeber darf nicht länger die Verpflichtung zur Wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA) ignorieren. Der Gesetzgeber hat mit jedem Gesetz und jeder Verordnung zu berücksichtigen und aufzuweisen, welchen Mehraufwand die Unternehmen aufgrund zusätzlicher Verpflichtungen haben, sowie welche Mehrkosten dadurch am Ende der Kette auf die Konsumenten zukommen.