Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung der Stromkosten energieintensiver Industrieunternehmen (Industriestrompreisgesetz – ISPG) erlassen sowie das Standortabsicherungsgesetz 2025 geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Vorparlamentarisches Verfahren
| Datum | Stand des vorparlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 12.10.2026 | Einlangen |
Es werden nur jene Personen namentlich angeführt, die mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
params={}