Ein freiheitliches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der sicheren Sammlung und Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und Lithium-Metall-Batterien in Österreich (217/UEA)

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ein freiheitliches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der sicheren Sammlung und Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und Lithium-Metall-Batterien in Österreich

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.09.2026	96. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag
23.09.2026	96. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag abgelehnt Dafür: FPÖ, dagegen: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE

Dokumente

Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF

Eingebracht von

Mag. Harald Schuh (F)

Bezug zu

Einführung eines einheitlichen EU-weiten Rücknahme- und Anreizsystems für Lithium-Ionen-Akkus zur Erhöhung der Sicherheit, Stärkung der Kreislaufwirtschaft und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (1002/A(E))