Datensatz Begründete Stellungnahmen des EU-Ausschusses BR

Begründete Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates

Im Rahmen der Subsidiaritätskontrolle wird dem EU-Ausschuss des Bundesrates die Zuständigkeit für die Überprüfung von Entwürfen zu europäischen Gesetzgebungsakten übertragen. Ist er der Ansicht, dass ein Vorschlag nicht mit dem Subsidiaritätsprinzip vereinbar ist, kann er eine begründete Stellungnahme beschließen.

Die Daten enthalten Metadaten zu den begründeten Stellungnahmen des EU-Ausschuss des Bundesrates selbst. Angeführt sind Titel, Zitation und das Datum der letzten parlamentarischen Behandlung. Weiters sind die Daten zum parlamentarischen Verfahren der begründeten Stellungnahme angeführt. In den Geschichtsseiten werden Dokumente und Verweise auf EU-Beschlüsse bereitgestellt. Eine detaillierte und vollumfängliche Beschreibung der Daten entnehmen Sie bitte der JSON-Beschreibungen.

Die bereitgestellten Daten können je nach Verfahrensstufe voneinander abweichen. Die Dokumentation der Detaildaten bezieht sich auf das abgeschlossene parlamentarische Verfahren. Die Systematik der Dokumentation gilt für alle Phasen des parlamentarischen Verfahrens.

Link zum Datensatz

Hier geht es direkt zur Filtersuche des Datensatzes: Gegenstände

Showcases Open Data

Der Weg vom Download über die Auswertung bis zur Visualisierung von parlamentarischen Daten wird in Kooperation mit der Universität Wien anhand von Showcases demonstriert. Durch diese Beispiele zu Akteur:innen, Verhandlungsgegenständen und Debatten soll der Umgang mit dem Datenangebot des Parlaments veranschaulicht werden.

Wie verändert sich die Zusammensetzung des Nationalrats?

Ein Showcase zu den Abgeordnetendaten - basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

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Handschriftliches Protokoll der 80. Sitzung des Abgeordnetenhauses - Seite 80 - neu

Welche Gesetzesinitiativen sind erfolgreich?

Ein Showcase zu Verhandlungsgegenstandsdaten - basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

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Seitenansicht Nationalratssaal mit Glaskuppel

Wird Redezeit gleich auf Männer und Frauen verteilt?

Ein Showcase zu Plenarsitzungsdaten - basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

Details

Besonderheiten der Daten zu den begründeten Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates

Die Daten zum parlamentarischen Verfahren sind ab der XXIV. Gesetzgebungsperiode enthalten.

In der JSON-Datei der Geschichtsseiten werden unter "content" sämtliche verfügbare Informationen dargestellt.

Neben allgemeinen Daten zum Gegenstand wie Typ, Name, Gesetzgebungsperiode oder Nummer des Verhandlungsgegenstandes sind unter content/stages die Verfahrensstufen beschrieben inklusive den dazugehörigen Dokumenten.

In content/documents sind Dokumente, wie der Verhandlungsgegenstand (gescanntes Original bzw HTML) und diverse Arbeitsdokumente zum Verhandlungsgegenstand verlinkt.

content/reference enthalten die Beschlüsse oder Dokumente, auf die sich die Mitteilung bezieht.

Verlinkungen in den JSON-Daten sind relative Verlinkungen.

Erlaubte Nutzung und Lizensierung der Daten zu den begründeten Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates

Bei den begründeten Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates unter EU betreffende Vorlagen und Beschlüsse sind die Ergebnislisten der Filter und der API als Open Data unter der Lizenz CC BY 4.0 zur Verwendung freigegeben. Darüber hinaus sind bei begründeten Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates die Dokumente selbst freie Werke und somit ohne Lizensierung frei nutzbar. Die Daten auf den Geschichtsseiten der begründeten Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates können unter der Lizenz CC BY 4.0 verwendet werden.

Wie komme ich zu den Ergebnislisten der Filter?

Nach welchen Dimensionen kann gefiltert werden?

Der Filter für begründete Stellungnahmen des EU-Ausschuss des Bundesrates ist unter folgendem Link abrufbar:

Begründete Stellungnahmen des EU-Ausschusses Filter Gegenstände

Die Daten können nach Abfrage per Klick auf den Exportbutton exportiert werden.
Der Exportbutton befindet sich zwischen Filter und Ergebnisliste.

Der Datensatz ist nach folgenden Dimensionen filterbar:

Gremium
Gesetzgebungsperiode
Datum von-bis
Gegenstand
Art der EU-Vorlage
Nummer
Wie funktioniert die API?

POST https://www.parlament.gv.at/Filter/api/filter/data/101?js=eval&showAll=true&export=true

Body: {"Dimension_1":["Ausprägung_1","Ausprägung_2"],"Dimension_2":["Ausprägung_1","Ausprägung_2"]}
Mehrere Dimensionen oder Ausprägungen können mittels Beistrich aneinandergereiht werden
Parameter werden als AND verknüpft, Ausprägungen als OR

Dimensionen:

NRBR: Gremium
GP_CODE: Gesetzgebungsperiode
DATUM_VON: Datm von-bis
VHG: Gegestand
VHG2: Art der EU-Vorlage
INRNUM: Nummer

Dimensionsausprägungen:

NRBR
NR: Nationalrat
BR: Bundesrat

GP_CODE
Gesetzgebungsperiode in römischen Ziffern
Beispiel: XXIV für die 24. Gesetzgebungsperiode

DATUM_VON
Startdatum im dd.mm.yyyy Format.
Beispiel: 01.01.2023
Enddatum im dd.mm.yyyy Format.
Beispiel: 01.01.2023

VHG
EU

VHG2
SB-BR

INRNUM
Aufgrund der umfassenden Anzahl an Dimensionsausprägungen sind die einzelnen Werte über die grafische Oberfläche der Filtersuche (Dimension = Nummer) auswählbar und über den automatisch generierten Body des API-Calls dokumentiert.

Beispiel: Alle begründeten Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates aus der XXIV. Gesetzgebungsperiode

POST https://www.parlament.gv.at/Filter/api/filter/data/101?js=eval?showAll=true
Body: {"NRBR":["BR"], "GP_CODE":["XXIV"], "VHG":["EU"], "VHG2": ["SB-BR"]}

Was ist in der Geschichtsseite enthalten?

Wie ist die Geschichtsseite inhaltlich aufgebaut?

{
"pagetype": "geschichtsseite",
"meta": {
"description": "Kurztitel und Zitation des Verhandlungsgegenstandes",
"generationTime": "Zeit und Datum der Erstellung der Seite",
"lang": "",
"title": "Kurztitel und Zitation des Verhandlungsgegenstandes | Parlament Österreich",
"openGraph": {},
"scripts": [],
"styles": []
},
"content": {
"type": "Art des Verhandlungsgegenstandes",
"sntype": "Art des Verhandlungsgegenstandes",
"title": "Kurztitel des Verhandlungsgegenstandes",
"zitation": "Zitation",
"description": "Titel des Verhandlungsgegenstandes",
"gp_code": "BR",
"ityp": "Identifikationstyp",
"inr": "Nummer des Verhandlungsgegenstandes",
"doktyp": "Dokumententyp des Verhandlungsgegenstandes",
"update": "Letzte Änderung der Geschichtsseite",
"nr_gp_code": "Gesetzgebungsperiode in römischen Ziffern",
"group": "",
"deleted": ,
"einlangen": "Datumsangabe des Einlangens in den Nationlrat oder Bundesrat",
"history_ind": ,
"vhg_fertig": "Verhandlungsgegenstand fertig (J/N)",
"vhg_fertig_docs": "",
"process": "",
"statementsstate": "",
"approvalstate": "",
"stages": [
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Beschreibung der Verfahrensstufe mit optionaler Verlinkung auf Verhandlungsgegenstände/Sitzungen/Ausschüsse oder Protokolle"
}
],
"documents": [
{
"title": "Titel des Dokuments",
"documents": [
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}
]
}
],
"reference": [
{
"text": "Hauptgegenstand der Mitteilung",
"subject": "Titel des Hauptgegenstandes",
"zitation": "Zitation des Hauptgegenstandes",
"url": "Verlinkung auf Hauptgegenstand",
"art": "Art des Hauptgegenstandes"
}
]
}
}
Wie sieht der Auszug einer Geschichtsseite aus?

{
"pagetype": "geschichtsseite",
"meta": {
"description": "Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste (5/SB-BR/2013)",
"generationTime": "Mon Mar 11 23:34:08 CET 2024",
"lang": "de",
"title": "Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste (5/SB-BR/2013) | Parlament Österreich",
"openGraph": {
"image": "https://www.parlament.gv.at/static/img/og.png",
"title": "Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste | Parlament Österreich",
"description": "5/SB-BR/2013"
},
"scripts": [],
"styles": []
},
"content": {
"type": "Begründete Stellungnahme - EU-Ausschuss - BR",
"sntype": "Begründete Stellungnahme - EU-Ausschuss - BR",
"title": "Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste",
"zitation": "5/SB-BR/2013",
"description": "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hinsichtlich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste (Text von Bedeutung für den EWR)",
"gp_code": "BR",
"ityp": "SB-BR",
"inr": 5,
"doktyp": "SB-BR",
"update": "2024-03-11T23:34:08",
"nr_gp_code": "XXIV",
"group": "1",
"deleted": false,
"einlangen": "2013-03-13T00:00:00",
"history_ind": 1.1,
"vhg_fertig": "J",
"vhg_fertig_docs": "J",
"process": "N",
"statementsstate": "9 Keine Begutachtung bei dem Doktyp \"SB-BR\" möglich",
"approvalstate": "9 Keine Zustimmung bei dem Doktyp \"SB-BR\" möglich",
"stages": [
{
"date": "14.03.2013",
"text": "Beschluss des Ausschusses\u003Cbr\u003EDafür: V, S, F. Dagegen: -"
},
{
"date": "14.03.2013",
"text": "Übermittlung an Präsident:in des Europäischen Parlaments, Präsident:in des Rates der Europäischen Union, Präsident:in der Europäischen Kommission, Präsident:in des Ausschusses der Regionen, Präsident:in des Nationalrates, das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesministerium für Inneres, das Bundesministerium für Justiz, das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung, Landtage, Landeshauptleute, die Mitglieder des Europäischen Parlaments und die Mitglieder des Nationalrates"
},
{
"date": "18.03.2013",
"text": "Auszugsweise Darstellung betreffend \u003Ca href=\"/gegenstand/BR/IV-BR/62\"\u003EMittwoch, 13. März 2013 (IV-62-BR/2013 d.B.)\u003C/a\u003E"
}
],
"documents": [
{
"title": "Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste",
"documents": [
{
"link": "/dokument/BR/SB-BR/5/imfname_293672.pdf",
"type": "PDF"
}
]
}
],
"reference": [
{
"text": "Bezug zu",
"subject": "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hinsichtlich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste (Text von Bedeutung für den EWR)",
"zitation": "104976/EU XXIV.GP",
"url": "/gegenstand/XXIV/EU/104976",
"art": "B"
}
]
}
}

Datensatz Begründete Stellungnahmen des EU-Ausschusses BR

Begründete Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundes­rates

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Wie verändert sich die Zusammensetzung des Nationalrats?

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Nach welchen Dimensionen kann gefiltert werden?

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Wie ist die Geschichtsseite inhaltlich aufgebaut?

Wie sieht der Auszug einer Geschichtsseite aus?

Begründete Stellungnahmen des EU-Ausschusses des Bundesrates

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