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Open Data Showcases - Parlamentarier:innen 31.10.2024

Wie wird die Ausschussarbeit verteilt?

Wie erfolgt die Zuteilung der Ausschussmitgliedschaften?

Die Beratung und Prüfung von Gesetzesinitiativen findet im Parlament hauptsächlich in den Ausschüssen statt. Im Unterschied zum Plenum sind Debatten nicht so streng geregelt, und es ist mehr Zeit für Diskussionen. Damit findet ein beträchtlicher Teil der parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen statt. Im Nationalrat gab es in der letzten Gesetzgebungsperiode (2019 bis 2024, im Folgenden GP) 31 Ausschüsse, die jeweils über einen eigenen thematischen Fokus verfügten. Die meisten Ausschüsse hatten in diesem Zeitraum 23 Mitglieder, inklusive der Vorsitzenden, deren Stellvertreter:innen und der Schriftführer:innen. Ausnahmen waren der Immunitäts- und der Unvereinbarkeitsausschuss mit jeweils 13 Mitgliedern. Das ergab in Summe 693 Ausschussmitgliedschaften. Zusätzlich wurden noch Unter- und Untersuchungsausschüsse eingesetzt, mit denen sich dieser Showcase jedoch nicht beschäftigt.

In der Praxis des Nationalrates ist es üblich, dass jeder Klub in jedem Ausschuss vertreten ist und dass die Stärkeverhältnisse im Ausschuss jene im Plenum widerspiegeln. Bei insgesamt 183 Nationalratsabgeordneten ist es somit klar, dass die meisten Abgeordneten in mehreren Ausschüssen Mitglied sein müssen.

Dieser Showcase beschäftigt sich damit, wie die Zuteilung der Ausschussmitgliedschaften erfolgt. Als Stichtag der Untersuchung wurde der 1. Juni 2024 gewählt, da es auch innerhalb einer GP zu leichten Veränderungen der Ausschusszugehörigkeiten innerhalb der Klubs kommen kann. 

Barrierefreie Alternative / CSV, 167 BYTES

Die erste Abbildung zeigt, wie viele Abgeordnete am Stichtag über welche Anzahl an Ausschussmitgliedschaften verfügten. Wir sehen deutlich, dass die große Mehrheit – fast 85% – der Abgeordneten in drei bis fünf Ausschüssen saßen (ohne Unterausschüsse und Untersuchungsausschüsse gerechnet). Mit 65 Personen war sogar über ein Drittel aller Nationalratsabgeordneten in genau vier Ausschüssen vertreten.

Nur eine Abgeordnete hatte keine einzige Ausschussmitgliedschaft, nämlich Philippa Beck, die ohne Klubzugehörigkeit im Nationalrat saß. Da die Ausschussplätze im Parlament proportional zur Mandatsstärke der Nationalratsklubs vergeben werden, blieb sie ohne Ausschussmitgliedschaft.

Teilen National­ratsklubs ihre Ausschusssitze gleichmäßig auf?

Weil die Ausschusssitze proportional auf die Nationalratsklubs verteilt werden müssen, stellt sich die Frage, wie die Klubs mit den verfügbaren Plätzen umgehen und ob es hierbei Unterschiede zwischen den Klubs gibt.

Barrierefreie Alternative / CSV, 333 BYTES

Eine Antwort liefert die zweite Abbildung. Die ÖVP und SPÖ verfügten in der XXVII. GP über eine ziemlich gleichmäßige Aufteilung, in der 93% (ÖVP), bzw. 90% (SPÖ) der Abgeordneten in drei bis fünf Ausschüssen vertreten waren. Bei den Klubs der anderen Parteien zeigt sich ein etwas differenzierteres Bild. Der relative Anteil an Abgeordneten, die in weniger als drei oder mehr als fünf Ausschüssen saßen, ist deutlich höher. Am stärksten war dieser Trend bei den NEOS ausgeprägt, wo ein Drittel der Abgeordneten zwischen einer und zwei bzw. zwischen sechs und acht Ausschussmitgliedschaften hatten.

Kombination von Ausschussmitgliedschaften nach thematischer Nähe

Wie kann man Mehrfachmitgliedschaften in Ausschüssen möglichst effizient gestalten? Eine Möglichkeit wäre, dass Abgeordnete jene Ausschüsse miteinander kombinieren, deren Themen inhaltlich zusammenhängen (z. B. Budget und Finanzen). So können sie von thematischen Überlappungen und Synergien profitieren. Die dritte Abbildung zeigt, welche Ausschüsse in der XXVII. GP am häufigsten von Abgeordneten miteinander kombiniert werden. Sie bestätigt die hier vorgestellte Annahme.

Barrierefreie Alternative / CSV, 562 BYTES

In den dargestellten Fällen taucht dieses Phänomen in sehr hohem Ausmaß auf. 15 der 23 Mitglieder des Budgetausschusses saßen auch im Finanzausschuss (und umgekehrt), zwischen Justiz- und Verfassungsausschuss gab es 14 personelle Überschneidungen. Auch dahinter wiesen die Themen der kombinierten Ausschüsse einen hohen Verwandtheitsgrad auf.

Angesichts der Notwendigkeit, dass die meisten Abgeordneten mehrere Ausschussmitgliedschaften wahrnehmen müssen, dient die Kombination von inhaltlich verwandten Themenfeldern natürlich der Effizienz in der parlamentarischen Arbeit: Wer sich zum Beispiel mit Finanzpolitik auseinandersetzt, profitiert von Wissen über Budgetpolitik – und umgekehrt. Zudem finden die Sitzungen fachlich ähnlicher Ausschüsse oft in zeitlicher Nähe zueinander statt. Dadurch ist die Arbeitsbelastung für Abgeordnete mit Mehrfachmitgliedschaften leichter zu bewältigen, und gleichzeitig fördert dies ihre inhaltliche Spezialisierung.

Wie wurde es gemacht?

Themen

Parlament und Demokratie