Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1128

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Fortpflanzungsmedizingesetz (2443/A)	1 neue Stellungnahme
Wahlrechtsänderungsgesetz 2023 (3002/A)	6 neue Stellungnahmen

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Bürgerinitiativen

Gegenstand	Anzahl
"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI)	1 neue Stellungnahme
"Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" (51/BI)	1 neue Stellungnahme

Schriftliche Anfrage

Gegenstand	Datum
Prozess um den ehemaligen Objekt 21-Chef (13481/J) von Sabine Schatz an die Bundesministerin für Justiz	10.01.2023
Anzeige wegen SS-Symbol als Firmenlogo im Hausruckviertel (13482/J) von Sabine Schatz an die Bundesministerin für Justiz	10.01.2023

Anfragebeantwortung

Gegenstand	Datum
Todesfall in Ternberg (12617/AB) durch Mag. Gerhard Karner zu 12963/J von Dr. Stephanie Krisper	09.01.2023
unterhält China ein illegales "Polizeizentrum" in Österreich? (12618/AB) durch Mag. Gerhard Karner zu 12964/J von Petra Bayr, MA MLS	09.01.2023
Gewalttätige Massenausschreitungen von Migranten in Linz (12619/AB) durch Mag. Gerhard Karner zu 12966/J von Mag. Hannes Amesbauer, BA	09.01.2023

Bericht der Bundesregierung oder ihrer Mitglieder

Gegenstand	Datum
Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2021 (III-848 d.B.)	10.01.2023
Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtshofes für das Jahr 2021 (III-849 d.B.)	10.01.2023

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung des Wissenschaftsausschusses PDF HTML RTF	17.01.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz und Rechtsanwaltsordnung, Änderung (236/ME)	1 neue Stellungnahme