Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 28.10.2022 | Einlangen im Nationalrat |
| 03.11.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 03.11.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung - angenommen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von WWF Österreich; World Wide Fund For Nature - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Ärztekammer; Körperschaft öffentlichen Rechts - angenommen | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Tierschutzverein Vier Pfoten - angenommen | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2672 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 15.11.2022 | 183. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 68-74 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 06.12.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (305/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.03.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (322/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (364/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.10.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (385/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Auf der Tagesordnung der 274. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | 274. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 290-291 |
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!"
Parlamentskorrespondenz
28.11.2022 - Neu im Petitionsausschuss
06.12.2022 - Petitionsausschuss berät Bürgeranliegen aus den Bereichen Familie und Verkehr
22.03.2023 - Bürgeranliegen zu Verkehrs- und Gesundheitsthemen dominieren Petitionsausschuss
05.10.2023 - Petitionsausschuss debattiert Anliegen aus dem Verkehrs- und Familienbereich
30.11.2023 - Petitionsausschuss berät über aktuelle Anliegen aus der Bevölkerung
27.06.2024 - Petitionsausschuss startete mit Hearing von Bürger:innen
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 28.10.2022 | Einlangen im Nationalrat | |
| 03.11.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 03.11.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung - angenommen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von WWF Österreich; World Wide Fund For Nature - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Ärztekammer; Körperschaft öffentlichen Rechts - angenommen | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Tierschutzverein Vier Pfoten - angenommen | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2672 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 15.11.2022 | 183. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 68-74 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 06.12.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (305/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.03.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (322/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (364/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.10.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (385/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Auf der Tagesordnung der 274. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 05.07.2024 | 274. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 290-291 |
Zu diesem Gegenstand ist keine Stellungnahme mehr möglich.
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