Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1138

Stellungnahmen zu Volksbegehren

Gegenstand	Anzahl
"Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen" (1798 d.B.)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Fortpflanzungsmedizingesetz (2443/A)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
"ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung" (80/PET)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Bürgerinitiativen

Gegenstand	Anzahl
"Die Ermöglichung der alternativen Leistungsbeurteilung ohne Noten im Rahmen der Schulautonomie." (25/BI)	1 neue Stellungnahme
"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI)	1 neue Stellungnahme

Anfragebeantwortung

Gegenstand	Datum
Future Operations Plattform (12787/AB) durch Karl Nehammer, MSc zu 13147/J von Mag. Gerald Loacker	20.01.2023
Verbreitung von gefährlichen Krankheiten bei Flüchtlingen in der Polizei-Garage (12788/AB) durch Mag. Gerhard Karner zu 13146/J von Peter Schmiedlechner	20.01.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Bundes-Krisensicherheitsgesetz; Wehrgesetz 2001 und Meldegesetz 1991, Änderung (245/ME)	346 neue Stellungnahmen