Vom Beitritt zur Europäischen Union über den Ausbau der Rechte bis hin zur Öffnung des Parlaments für die Öffentlichkeit: Über die Entwicklungen des Parlaments in den vergangenen drei Jahrzehnten.
Am 1. Jänner 1995 tritt Österreich der Europäischen Union bei. Europäische Themen sind nun Teil der österreichischen Demokratie – und umgekehrt. Neue Parteien bringen neues Leben in den parlamentarischen Alltag, der sich immer mehr um große, globale Themen dreht. Seit 2000 haben sich nicht nur Zusammensetzung und Verfahren im Parlament verändert. Das Parlament hat sich in jeder Hinsicht geöffnet.
Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der EU bei. Unmittelbar darauf wählte der Nationalrat die ersten österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments. Die ersten Wahlen, an denen sich alle wahlberechtigten Österreicher:innen und in Österreich lebende Bürger:innen der EU beteiligen konnten, fanden am 13. Oktober 1996 statt – gemeinsam mit allen anderen Unionsbürger:innen wählten sie die Mitglieder des Europäischen Parlaments.
Das Jahr 2000 leitete eine neue Phase in der Entwicklung von Nationalrat und Bundesrat ein: Ihre Bedeutung als Schauplatz der Innenpolitik stieg an. Die Kontrollrechte des Nationalrates wurden deutlich erweitert. Das Parlament öffnete sich für die Bürger:innen und wurde zu einem zentralen Lernort für Demokratie in Österreich.
Nach 2000 nahm die politische Bedeutung des Nationalrats stark zu. Mehr Parteien, eine stärkere Opposition und eine große Zahl politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Herausforderungen und Krisen rückten den Nationalrat in das Zentrum österreichischer Politik. Mehr als zuvor wurde nun diskutiert, ob die Instrumente und Verfahren im Nationalrat noch zeitgemäß wären. Öfter als zuvor kam es tatsächlich zu Veränderungen und Reformen – von 1999 bis 2022 wurde das Geschäftsordnungsgesetz 16 Mal geändert. Von 2003 bis 2005 erarbeitete der Österreich-Konvent im Parlament Vorschläge für Verfassungsreformen.
Seit 2000 haben sich nicht nur Zusammensetzung und Verfahren im Parlament verändert. Das Parlament hat sich in jeder Hinsicht geöffnet. 2005 wurde ein neuer Zentraleingang hinter dem Pallas-Athene-Brunnen geschaffen – erstmals konnte das Parlamentsgebäude direkt von der Ringstraße betreten werden.
