Die Parlamentswoche auf einen Blick (25. 06. - 29. 06. 2007)
Ausschüsse, Besuche, Jugendparlament, Buchpräsentation
Montag, 25. Juni
Der Banken-Untersuchungsausschuss tritt zusammen. (9 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßt die TeilnehmerInnen des Parlamentarischen Forums zum Thema "Transparency and accountability as a means of restoring trust in governing institutions". (9 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt die stellvertretende UN-Generalsekretärin, Asha Rose-Migiro, zu einem Gedankenaustausch. (18 Uhr, Empfangsalon)
Dienstag, 26. Juni
Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss tritt zusammen. (9 Uhr)
Die Dritte Präsidentin des Natioinalrats Eva Glawischnig-Piesczek lädt zur Preisverleihung des SchülerInnen-Schreibwettbewerbs [clim-8], in deren Rahmen SchülerInnen ein Klimaschutzplakat an Bundeskanzler Alfred Gusenbauer übergeben.
(11 Uhr, Abgeordneten-Spechzimmer)
Der Landwirtschaftsausschuss hält eine Sitzung ab. (13 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den italienischen Staatspräsidenten Giorgo Napolitano. (17 Uhr)
Mittwoch, 27. Juni
Der Banken-Untersuchungsausschuss tritt zusammen. (8 Uhr)
Im Rahmen des Jugendparlaments "gehört" das Parlament zwei Tage lang der Jugend. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßt die TeilnehmerInnen und eröffnet die Veranstaltung.(10 Uhr)
Auf der Tagesordnung des Außenpolitischen Ausschusses steht zunächst eine Aktuelle Aussprache, gefolgt von einer Reihe von Regierungsvorlagen. (14 Uhr)
Der Finanzausschuss hält zwei Sitzungen ab. In der ersten (Beginn: 15.30 Uhr) geht es bei einer Aktuellen Aussprache um den Bericht des Gouverneurs und des Vizegouverneurs der Nationalbank, in der zweiten (Beginn: 16.30 Uhr) u.a. um die Kraftfahrzeugsteuergesetz-Novelle und um die Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes und des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes.
Donnerstag, 28. Juni
Vier Berichte stehen an der Spitze der Tagesordnung des Sozialausschusses: Empfehlung über die Entwicklung der Humanressourcen, Arbeitsinspektion 2005, Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes sowie EU-Vorschau 2007. Da beabsichtigt ist, diese Berichte im Ausschuss endzuerledigen, ist dieser Teil der Sitzung voraussichtlich öffentlich. In nichtöffentlicher Sitzung auf der Tagesordnung dann u.a. die Änderung des Arbeitszeitgesetzes. (10 Uhr)
Eine Delegation des Verfassungsausschusses des tschechischen Abgeordnetenhauses trifft mit österreichischen KollegInnen zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)
Der Verfassungsausschuss verhandelt u.a. über die Änderung des Bundesvergabegesetzes. (14 Uhr)
Freitag, 29. Juni
Der Banken-Untersuchungsausschuss tritt zusammen. (9 Uhr)
Sitzung der Präsidialkonferenz des Nationalrats. (14 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt, gemeinsam mit dem Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien, dem Institut für Zeitgeschichte an der Universität Wien und der Gesellschaft für politische Aufklärung zur Präsentation des Buchs "Österreichische Nation – Kultur – Exil und Widerstand. In memoriam Felix Kreissler." (17 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.
(Schluss)