Parlamentskorrespondenz Nr. 284 vom 03.04.2009

Die Parlamentswoche auf einen Blick (06. 04. - 17. 04. 2009)

Pressegespräch der BH-Beschwerdekommission, Ausschüsse, Bundesrat

Montag, 06. April

Die Bundesheer-Beschwerdekommission legt im Rahmen eines Pressegesprächs ihren jüngsten Jahresbericht (2008) vor. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. (10 Uhr, Lokal III)

Dienstag, 14. April

Auf der Tagesordnung des Innenausschusses steht der Sicherheitsbericht 2007. (14 Uhr)

Mittwoch, 15. April

Der Volksanwaltschaftsausschuss beginnt seine Sitzung mit einer Aktuellen Aussprache. Weiter auf der Tagesordnung : der 31. Bericht der Volksanwaltschaft. (10 Uhr)

Auf der Tagesordnung einer Sitzung des Sportausschusses stehen ein S-V-G-F-Antrag und ein Antrag der Koalitionsfraktionen. (13 Uhr)

Donnerstag, 16. April

Die 769. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit Finanzminister Pröll. Auf der Tagesordnung stehen Berichte und Vorschauen verschiedener Ressorts. (9 Uhr)

Der Kulturausschuss nimmt seine Beratungen über den Kunstbericht und über den Kulturbericht 2007 wieder auf. (10 Uhr)

Auch der Ausschuss für Menschenrechte beginnt seine Sitzung mit einer Aktuellen Aussprache; zu Gast wird dabei Innenministerin Fekter sein. Außerdem stehen drei Anträge der Grünen auf der Tagesordnung. (10.30 Uhr)

Der Wissenschaftsausschuss nimmt seine Beratungen über den Universitätsbericht 2008 wieder auf. Weiter auf der Tagesordnung : der Bericht des Akkreditierungsrats und die EU-Jahresvorschau sowie sieben Anträge von Oppositionsfraktionen. (16.30 Uhr)

Freitag, 17. April

Die Themen Asyl und Sicherheit stehen auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ständigen Unterausschusses in EU-Angelegenheiten. Die Sitzung ist öffentlich. (9 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen. (9.30 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)