Die Parlamentswoche vom 19.11. - 23.11.2012

Wien (PK) - Zwölf Ausschusssitzungen werden für kommende Woche vorbereitet. Wie das funktioniert, können Tiroler Jugendliche am Freitag beim Jugendparlament ausprobieren, das zweimal jährlich stattfindet. Fragen zu jüdischen Museen und zur Zukunft der Printmedien stehen im Mittelpunkt von Veranstaltungen.

Montag, 19. November

09.00 Uhr:

Eröffnung der zweitägigen Konferenz der jüdischen Museen Europas durch Parlamentsdirektor Harald Dossi im Palais Epstein.

Dienstag, 20. November

12.30 Uhr:

Im Hauptausschuss wird der Europäische Rat Ende der Woche vorbesprochen. Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger stehen für Fragen zur Verfügung. Der Ausschuss ist öffentlich.   

14.00 Uhr:

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales tritt zu seiner 22. Sitzung zusammen.

14.00 Uhr:

Im Justizausschuss wird es unter anderem um die Themen Gemeinsame Obsorge und elektronische Fußfessel gehen. Zum Kindschafts- und Namensrechtsänderungsgesetz ist auch ein öffentliches Hearing geplant.

14.00 Uhr:

Auch ein Unterrichtsausschuss ist in Vorbereitung.

14.00 Uhr:

Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union beschäftigt sich mit Fragen der Bankenaufsicht und dem Fahrplan für eine Bankenunion. Finanzministerin Fekter wird Fragen der Abgeordneten beantworten. Der Ausschuss ist öffentlich.

17.30 Uhr:

Mit einer Epstein Vorlesung zu 'Change and Complexity. How do Jewish Museums deal with their own Past?' schließt die jährliche Konferenz der jüdischen Museen Europas ab. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer wird die internationalen DiskussionsteilnehmerInnen begrüßen. Vortragen werden Hanno Loewy, Präsident der AEJM, und Reesa Greenberg aus Ottawa. 

Mittwoch, 21. November

09.00 Uhr:

Ein Komitee des Verfassungsausschusses lädt die BewerberInnen für die mit Anfang 2013 vakant werdende Richterstelle am Verfassungsgerichtshof zu einem Hearing.

10.00 Uhr:

Dem Finanzausschuss liegt der Bericht der Oesterreichischen Nationalbank über geld- und währungspolitische Maßnahmen vor. Die Aussprache mit Gouverneur Ewald Nowotny und Vize-Gouverneur Wolfgang Duchatczek ist nicht öffentlich.

10.00 Uhr:

Der Gleichbehandlungsausschuss tritt zum 12. Mal zusammen.

11.30 Uhr:

Der Finanzausschuss setzt seine Beratungen fort.

13.00 Uhr:

Im Unterausschuss des Unterrichtsausschusses wird der Nationale Bildungsbericht Österreichs 2009 sowie dutzende Anträge vorbehandelt.

15.00 Uhr:

Der Außenminister von Costa Rica, Enrique Castillo Barrantes, wird mit Nationalratspräsidentin Prammer zusammentreffen.  

Donnerstag, 22. November

9.30 Uhr:

Im Unterausschuss des Wissenschaftsausschusses werden zwei Berichte zum Dialog Hochschulpartnerschaft diskutiert.

12.00 Uhr:

Im Innenausschuss steht der Sicherheitsbericht 2011 im Mittelpunkt. Dieser Tagesordnungspunkt wird öffentlich verhandelt.

13.00 Uhr:

Auf Einladung der Nationalratspräsidentin findet der traditionelle Jahresempfang der Parlamentarischen Bundesheerkommission im Empfangssalon des Hohen Hauses statt.

14.00 Uhr:

Mit dem Ausschuss für Forschung, Innovation u. Technologie wird die intensive Ausschusswoche beendet.

15.00 Uhr:

Als Auftakt zum Jugendparlament werden die SchülerInnen aus Tirol von Bundesratspräsident Georg Keuschnigg empfangen. 

Freitag, 23. November

08.15 Uhr:

Schülerinnen und Schüler aus Tirol können beim Jugendparlament nachvollziehen, was es heißt, Abgeordnete für einen Tag zu sein. Im Zentrum der parlamentarischen Diskussion steht das aktuelle Thema "Sport in der Schule". Insgesamt werden 84 SchülerInnen aus Innsbruck und Prutz in Ried im Oberinntal im Hohen Haus erwartet.

10.00 Uhr:

Eine Delegation des Südtiroler Landtages unter Leitung von Landtagspräsident Mauro Minniti wird sich mit Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses austauschen.

10.00 Uhr:

Zur Enquete "Demokratische Gesellschaften brauchen Medienvielfalt und Pressefreiheit" laden Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Verband Österreichischer Zeitungen ein. Im Mittelpunkt der Tagung mit Medienwissenschaftlern und namhaften JournalistInnen steht "Der gesellschaftliche Mehrwert von Zeitungen und Magazinen" im Zeitalter der Digitalisierung. Auch Abgeordnete von fünf Parlamentsklubs werden mitdiskutieren.

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.(Schluss)