Schaffung einer Ausnahmeregelung für Nikolaus- und Krampusbesuche bei Verlängerung des allgemeinen Lockdowns (315/A(E)-BR/2021)

Status

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.11.2021	Einbringung im Bundesrat
23.11.2021	Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
23.11.2021	933. Sitzung: Mitteilung des Einlangens	Protokoll: S. 106-107

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.11.2021	Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Selbständiger Entschließungsantrag - BR

Entschließungsantrag der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Ausnahmeregelung für Nikolaus- und Krampusbesuche bei Verlängerung des allgemeinen Lockdowns, sowie auch bei der Weiterführung des speziellen Lockdowns für Ungeimpfte

Parlamentskorrespondenz

29.11.2021 - Neue Initiativen im Bundesrat

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.11.2021	Einbringung im Bundesrat
23.11.2021	Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
23.11.2021	933. Sitzung: Mitteilung des Einlangens	Protokoll: S. 106-107

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.11.2021	Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Themen

Gesundheit und Ernährung Inneres und Recht Soziales

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF
Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version) PDF HTML

Eingebracht von

Christoph Steiner (F)

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Gesundheit Vereinsleben Versammlungsfreiheit

Schaffung einer Ausnahmeregelung für Nikolaus- und Krampusbesuche bei Verlängerung des allgemeinen Lockdowns (315/A(E)-BR/2021)

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