Es ist davon auszugehen, dass im heurigen Jahr der Bedarf insgesamt weiterhin gegeben sein wird, sodass ich rechne, dass wir im heurigen Jahr mindestens ein Volumen in der Höhe von weiteren 200 Millionen Schilling haben werden.
Vizepräsident Johann Payer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Peter Rodek (ÖVP, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Kann man schon abschätzen, welche Vermeidungseffekte dadurch erreicht werden können?
Vizepräsident Johann Payer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Wir haben uns selbstverständlich auch diese Frage angesehen. Es konnten mit diesen Maßnahmen rund 167 000 Tonnen CO2-Äquivalent als Reduktion in Österreich sowie etwa 20 000 Tonnen minus durch Investitionen, die Österreich im Ausland unterstützt hat, verwirklicht werden. Dies stellt einen kleinen, aber wichtigen Beitrag zur Gesamterreichung des Kyoto-Zieles dar.
Vizepräsident Johann Payer: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Herr Bundesrat Meier, bitte.
Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Minister! Der erste Teil meiner Frage ist schon beantwortet worden. Ich wollte Sie fragen, welche weiteren positiven Auswirkungen diese klimarelevanten und umweltrelevanten Förderungen speziell auf den Sektor CO2 und auf den in manchen Gebieten doch Besorgnis erregenden Zustand des Grundwassers haben werden.
Vizepräsident Johann Payer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Bundesrat! Österreich hat sich, wie Sie wissen, im Rahmen des Kyoto-Zieles verpflichtet, 13 Prozent CO2-Äquivalent zu reduzieren. Das ist ein ehrgeiziges Ziel, das derzeit bedeuten würde, etwa 16 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent zu reduzieren. Das heißt, alle Maßnahmen, auch die Förderungsmaßnahmen, sind notwendig und wichtig. Das gilt genauso für den Grundwasserbereich, in dem wir durch das freiwillige Programm ÖPUL 2000 letztendlich auch eine spezifische Grundwasservorsorge anbieten können, weil ich das Ziel weiter verfolge, dass sämtliches Grundwasser in Österreich potenziell Trinkwasserqualität haben soll.
Vizepräsident Johann Payer: Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth! Ich bitte um die Zusatzfrage.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Welche Maßnahmen und Förderungen werden Sie auf dem Sektor erneuerbarer Energie vorsehen?
Vizepräsident Johann Payer: Bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Frau Bundesrätin! Es ist so, dass sich beide Ministerien, die bis vor dem 1. April als zwei Häuser bestanden haben, diesem Schwerpunkt gewidmet haben. Ich habe den Auftrag gegeben, den Ökoenergiefonds in der neuen Ressortkonstellation zu überarbeiten und mit dem spezifischen Schwerpunkt erneuerbare Energieträger auszustatten, weil erneuerbare Energieträger aus meiner Sicht ein Kern der Strategie zur Erreichung des Kyoto-Zieles sind. Ich bin davon überzeugt, dass sich auch die nächste Etappe der Novelle des Elektrizitätswirtschaftsorganisationsgesetzes diesem Ziel widmen wird.
Vizepräsident Johann Payer: Wir gelangen nunmehr zur 2. Anfrage, 1085/M, an den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Erhard Meier, um die Verlesung der Anfrage.
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