Bundesrat Stenographisches Protokoll 681. Sitzung / Seite 41

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich habe zwar Professor Böhm schon als nächsten Redner angekündigt, da nun aber die Frage nach der Anwesenheit von Mitgliedern der Bundesregierung in Österreich releviert wurde, darf ich Sie darüber informieren, dass Mitteilungen über die Ministervertretungen eingelangt sind.

Ich ersuche den Herrn Schriftführer, diese Mitteilungen jetzt zu verlesen. – Herr Professor Böhm, Sie erhalten danach das Wort.

" Der Herr Bundespräsident hat am 8. November 2001, Zl. 300.100/77-BEV/2001, folgende Entschließung gefasst:

Auf Vorschlag der Bundesregierung betraue ich gemäß Artikel 69 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz für den Fall der gleichzeitigen Verhinderung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers am 8. November 2001 den Bundesminister für Inneres Dr. Ernst Strasser mit der Vertretung des Bundeskanzlers.

Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen." (Demonstrativer Beifall bei Bundesräten der SPÖ. – Bundesrat Winter: Jetzt wissen wir wenigstens, was los ist!)

"Der Herr Bundespräsident hat am 8. November 2001, Zl. 300.100/78-BEV/2001, folgende Entschließung gefasst:

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung der Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Frau Vizekanzler Dr. Susanne Riess-Passer am 8. November 2001 den Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser mit der Vertretung." (Demonstrativer Beifall bei Bundesräten der SPÖ.)

"Der Herr Bundespräsident hat am 8. November 2001, Zl. 300.100/79-BEV/2001, folgende Entschließung gefasst:

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer am 7. November die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer, am 8. November den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt und am 9. November 2001 den Bundesminister für Inneres Dr. Ernst Strasser mit der Vertretung." (Neuerlicher demonstrativer Beifall bei Bundesräten der SPÖ.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für die Verlesung dieser Mitteilungen und bitte nun Herrn Professor Böhm um seinen Redebeitrag.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich bitte nun Herrn Professor Böhm um seinen Redebeitrag.

Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr verehrte Frau Vizepräsidentin! Hohes Haus! Ich nütze meine Wortmeldung zunächst einmal dazu, eine Berichtigung vorzunehmen.