Bundesrat Stenographisches Protokoll 719. Sitzung / Seite 12

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Präsident Mag. Georg Pehm: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bun­desrat Bader.

 


Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Gibt es Schülerzuwächse an allgemein bildenden höheren Schulen sowie an berufsbil­denden mittleren und höheren Schulen? Und wie wirkt sich das im Budget 2006 aus?

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Insge­samt gab es seit dem Jahre 1995 einen Schülerzuwachs von etwa 30 000 an weiter­führenden Schulen, das heißt, der Trend zur Bildung hält an.

Im nächsten Schuljahr wird es 5 726 Schüler und Schülerinnen mehr geben; das ist eine Steigerung von 1,5 Prozent. Diese gestiegene Schülerzahl wird mit 533 Dienst­posten auch im Dienstpostenplan berücksichtigt. Das heißt: mehr Schüler – mehr Dienstposten; bedeutend weniger Schüler – weniger Dienstposten.

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Weilharter, bitte.

 


Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Bundesministerin! Welche konkreten Maßnahmen zur frühen Sprachförderung für Kinder werden Sie innerhalb welchen Zeitraumes setzen?

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Alle Maßnahmen im Schulbereich haben eine Vorlaufzeit von mindestens einem Jahr, weil ja das Schuljahr im Herbst beginnt und man bereits – vorausschauend – im Herbst davor Maßnahmen setzen muss.

Wir erfassen derzeit, was in den Bundesländern schon gemacht wird. Es gibt in zahl­reichen Bundesländern Angebote in den Kindergärten. Die Erfassung der Kinder kann frühestens ab kommendem Herbst beginnen, das heißt, ab dem Schuljahr 2006/2007 kann im Kindergartenbereich mit gezielten Fördermaßnahmen begonnen werden.

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Schennach, bitte.

 


Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Frau Bundesministerin! Für die Jahre 2005 und 2006 werden 12 Millionen € für Förderungsprogramme im Pflichtschul­bereich zur Verfügung gestellt, und zwar für Kleinschulen sowie für individuelle Förde­rung.

Können Sie, Frau Bundesministerin, eine Garantie abgeben, dass es auch nach 2006 diese Mittel in den Budgets geben wird?

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Sofern die ÖVP wieder die Verantwortung trägt, wird es diese Mittel geben. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei den Grünen.)

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Wir gelangen nunmehr zur 3. Anfrage.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Böhm, um die Formulierung der Frage.

 


Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

 


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