Präsident Mag. Georg Pehm: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Bader.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Gibt es Schülerzuwächse an allgemein bildenden höheren Schulen sowie an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen? Und wie wirkt sich das im Budget 2006 aus?
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Insgesamt gab es seit dem Jahre 1995 einen Schülerzuwachs von etwa 30 000 an weiterführenden Schulen, das heißt, der Trend zur Bildung hält an.
Im nächsten Schuljahr wird es 5 726 Schüler und Schülerinnen mehr geben; das ist eine Steigerung von 1,5 Prozent. Diese gestiegene Schülerzahl wird mit 533 Dienstposten auch im Dienstpostenplan berücksichtigt. Das heißt: mehr Schüler – mehr Dienstposten; bedeutend weniger Schüler – weniger Dienstposten.
Präsident Mag. Georg Pehm: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Weilharter, bitte.
Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Bundesministerin! Welche konkreten Maßnahmen zur frühen Sprachförderung für Kinder werden Sie innerhalb welchen Zeitraumes setzen?
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Alle Maßnahmen im Schulbereich haben eine Vorlaufzeit von mindestens einem Jahr, weil ja das Schuljahr im Herbst beginnt und man bereits – vorausschauend – im Herbst davor Maßnahmen setzen muss.
Wir erfassen derzeit, was in den Bundesländern schon gemacht wird. Es gibt in zahlreichen Bundesländern Angebote in den Kindergärten. Die Erfassung der Kinder kann frühestens ab kommendem Herbst beginnen, das heißt, ab dem Schuljahr 2006/2007 kann im Kindergartenbereich mit gezielten Fördermaßnahmen begonnen werden.
Präsident Mag. Georg Pehm: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Schennach, bitte.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Frau Bundesministerin! Für die Jahre 2005 und 2006 werden 12 Millionen € für Förderungsprogramme im Pflichtschulbereich zur Verfügung gestellt, und zwar für Kleinschulen sowie für individuelle Förderung.
Können Sie, Frau Bundesministerin, eine Garantie abgeben, dass es auch nach 2006 diese Mittel in den Budgets geben wird?
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Sofern die ÖVP wieder die Verantwortung trägt, wird es diese Mittel geben. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei den Grünen.)
Präsident Mag. Georg Pehm: Wir gelangen nunmehr zur 3. Anfrage.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Böhm, um die Formulierung der Frage.
Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
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