Meine Frage: Wer wird diese Mehrkosten tragen? Wird die der Bund übernehmen, die Länder oder die Gemeinden?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Die Kosten für die Umstellung der Neuen Mittelschule betragen 220 Millionen €. Im alten Budgetpfad waren bereits 70 Millionen € budgetiert, das war noch im Rahmen der bestehenden 10-Prozent-Grenze, sodass jetzt – das ist mir wichtig und darauf habe ich auch geachtet – im Bundesfinanzrahmengesetz der Budgetplan auch aufsteigend abgebildet ist. Das heißt, es werden die Mittel vom Bund aufgebracht, was die zusätzlichen Lehrerkosten betrifft. Ansonst gelten die Regelungen der Schulerhalter, wo wir aber gerade jetzt auch an den Artikel-15a-Vereinbarungen arbeiten, in enger Abstimmung auch mit Städte- und Gemeindebund, was Anschubfinanzierungen betrifft – Stichwort ganztägige Schulangebote –, wo es auch Anschubfinanzierung seitens des Bundes geben wird, also das sogenannte Loipersdorf-Paket mit den 80 Millionen € pro Jahr.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Dr. Kickert.
Bundesrätin Dr. Jennifer Kickert (Grüne, Wien): Guten Morgen! Frau Minister, werden an diesen 114 neuen Standorten die Bedingungen einer Neuen Mittelschule laut Modellplan, also zum Beispiel auch schon mit dem angesprochenen Teamteaching und unterstützenden Lehrern, erfüllt sein?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Ja, die Approbationskommission hat alle Anträge durchgeschaut, und es ist ganz entscheidend, dass wir da die starren Leistungsgruppen auflösen, dass die Individualisierung gelingt, daher in Deutsch, Mathematik, lebender Fremdsprache der doppelte Lehrereinsatz.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zur 2. Anfrage.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Astleitner, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Notburga Astleitner (ÖVP, Oberösterreich): Werte Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Wie werden Sie dem durch zahlreiche Pensionierungen in vielen Bundesländern entstandenen Lehrermangel in einigen Fächern kurz- und mittelfristig begegnen?“
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Ich möchte zunächst einmal die Zahlen ein wenig relativieren, wenngleich mir sehr bewusst ist, dass jeder einzelne Lehrer, der fehlt, zunächst natürlich ein großes Problem darstellt und unmittelbar Lösungen erfordert.
Wir beschäftigen insgesamt 120 000 Lehrer und Lehrerinnen und sprechen derzeit von einem Mangel in der Größenordnung zwischen 400 und 600 Lehrerinnen und Lehrern – ich möchte das nur von der Relation und von der Größenordnung her sagen. Daher sind kurzfristig die wirksamsten und am einfachsten umzusetzenden Maßnahmen natürlich Mehrdienstleistungen, das heißt Überstundenleistungen der Lehrer und Lehrerinnen. Wir arbeiten aber auch sehr intensiv daran, jene Lehrer und Lehrerinnen,
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