Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zur 6. Anfrage, und ich bitte Herrn Bundesrat Lindinger um deren Verlesung.
Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Wie viele budgetäre Mittel werden für den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung zur Verfügung gestellt?“
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Ich möchte schon betonen, dass wir im Jahr 2006 67 000 Betreuungsplätze hatten und jetzt im schulischen Bereich bei etwa 100 000 Betreuungsplätzen sind. Wir haben in den letzten Jahren schon einiges investiert. Da geht es um Lehrerpersonal, aber natürlich sind auch für die Schulerhalter entsprechende finanzielle Mittel notwendig.
Im Bundesbudget vorgesehen haben wir 80 Millionen €, jetzt auch im Bundesfinanzrahmengesetz, und ich freue mich, dass diese 80 Millionen €, die in Loipersdorf bis zum Jahr 2014 beschlossen wurden, ein Jahr weitergehen und auch im jetzigen Budgetrahmen budgetiert sind.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Welche legistischen Verbesserungen sind hier geplant?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Wir haben jetzt gerade ein ganzes Bündel von Novellen zum Thema Attraktivierung der ganztägigen Schulangebote in Begutachtung. Wichtig ist hiebei vor allem – und da denke ich auch an den ländlichen Raum –, dass die Angebote auch schulartenübergreifend möglich sein sollen, also in Volksschule und Hauptschule in einer Gemeinde zum Beispiel. Warum soll man nicht gemeinsam etwas entwickeln und anbieten?
Es sollten – das ist schon ein erster Schritt zur Überwindung der Sprengelgrenzen – auch über Gemeindegrenzen hinweg Kooperationen möglich sein.
Ein großer Wunsch der Eltern ist es, dass der Freitag von den Abholzeiten her flexibler gestaltet wird, also dass man nicht starr bis 16 Uhr bleiben muss, sondern sich schon ein bisschen früher ausklinken kann.
Wichtig natürlich für die Qualität, aber auch für die Quantität ist die Senkung der Teilungszahlen, also der Gruppengröße. Wir haben geplant, von 15 auf 12 Schüler und Schülerinnen, die sich anmelden, herunterzugehen. Ich hoffe, dass da auch das Finanzministerium mitzieht.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Saller.
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Bundesministerin, wie ist der Stand der dazu erforderlichen Verhandlungen bezüglich der Artikel-15a-Vereinbarung mit den Ländern?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Wir sind mitten dabei. Es finden jetzt nahezu täglich Gespräche statt, was den Artikel-15a-Ver-
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