Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 797. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 796. Sitzung des Bundesrates vom 12. Mai 2011 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Mitglieder des Bundesrates Adelheid Ebner, Johann Schweigkofler und Hans-Jörg Jenewein.
Einlauf
Präsident Gottfried Kneifel: Eingelangt sind zwei Schreiben des Burgenländischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlauts dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Burgenländischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Ersatzmitgliedes:
„DER PRÄSIDENT
DES BURGENLÄNDISCHEN LANDTAGES
EISENSTADT, 11. Mai 2011
Tel. 02682/600-2442
E-Mail: post@bgld-Iandtag.at
Zahl: 1075/2-XX.Gp.2011
Verzicht auf Ersatzmitgliedschaft
An den
Präsidenten des Bundesrates
Parlament 1017 Wien
Mit Schreiben vom 2. Mai 2011 hat Herr Andreas Liegenfeld dem Präsidenten des Burgenländischen Landtages mitgeteilt, dass er mit Wirkung vom 11. Mai 2011, 9.00 Uhr, auf seine Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat verzichtet.
Mit freundlichen Grüßen“
„DER PRÄSIDENT
DES BURGENLÄNDISCHEN LANDTAGES
EISENSTADT, 26. Mai 2011
Tel. 02682/600-2442
E-Mail: post@bgld-Iandtag.at
Zahl: 1075/3-XX.Gp. 2011
Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates
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