An den
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Mit Schreiben vom 2. Mai 2011 hat Herr Andreas Liegenfeld dem Präsidenten des Burgenländischen Landtages mitgeteilt, dass er mit Wirkung vom 11. Mai 2011, 9.00 Uhr, auf seine Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat verzichtet.
Der Burgenländische Landtag hat daher in seiner 13. Sitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 26. Mai 2011 Herrn Franz Stefan Hautzinger, 7131 Halbturn, Erzherzog-Friedrich-Straße 10 zum Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Steier
(Landtagspräsident)“
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Präsident Gottfried Kneifel: Bevor wir zur Aktuellen Stunde kommen, begrüße ich heute nicht nur die Besucherinnen und Besucher im Saale, sondern ganz besonders herzlich auch die Zuseherinnen und Zuseher vor den Fernsehgeräten, denn heute haben wir im Bundesrat eine Premiere: Erstmals wird eine Sitzung der Länderkammer vollständig und kommentiert im ORF-Spartensender TW1 – das ist das künftige Programm ORF 3 – übertragen.
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Förderung der wirtschaftsnahen, angewandten Forschung für Wachstum und Beschäftigung in Österreich“
Ich darf nun Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
Der Ablauf gestaltet sich im Sinne der in der Präsidialkonferenz getroffenen Vereinbarung: Zunächst kommt je ein Redner oder eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Dann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Sodann folgt ein Redner beziehungsweise eine Rednerin der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner oder eine Rednerin der Fraktionen mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Todt. Ich erteile ihm das Wort und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit maximal 10 Minuten beträgt.
9.05
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren des Bundesrates! Wir behandeln heute ein Thema, das vom Grundsatz her eine einzigartige Erfolgsgeschichte ist. Wenn man sich die Zahlen anschaut, muss man sagen, sie sind sehr, sehr beeindruckend: Österreich
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