pel in das Fragerecht eintritt. Ich bitte den Anfragesteller
um die Verlesung der Anfra-
ge 1798/M.
Bundesrat Michael Lampel (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Der 1. Mai wird ja seit mehr als hundert Jahren als „Tag der Arbeit“ bezeichnet und gefeiert. Der 1. Mai 2011 war ja betreffend Arbeitsmarkt ein besonderes Datum, und da wurde von einigen Seiten Panikmache betrieben.
Daher meine Frage:
„Welche Auswirkungen auf die Arbeitsmarktsituation, insbesondere im Tourismus, hatte die Ostöffnung des Arbeitsmarktes?“
Vizepräsident Reinhard Todt: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Sie hatte die Auswirkung, die alle Studien vorhergesagt haben – es ist mehr oder weniger alles bestätigt worden. Es sind zur Stunde rund 22 000 Personen über diese Schiene hier. Diese Zahl ist in etwa auch das, was vom WIFO und wie sie alle heißen, die entsprechenden Studien, prognostiziert wurde. Es ist vor allem auch Arbeitskräftepotential einerseits für den Saisonbereich, aber auch im Bereich des Baus und des Tourismus.
Vizepräsident Reinhard Todt: Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Michael Lampel (SPÖ, Burgenland): Viele ArbeitnehmerInnen aus den östlichen Nachbarländern fallen durch die Ostöffnung nicht mehr unter das Saisonarbeiterkontingent. Wird dieser Tatsache Rechnung getragen, indem zur Entlastung des heimischen Arbeitsmarktes das Saisonarbeiterkontingent dauerhaft gesenkt wird?
Vizepräsident Reinhard Todt: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Es ist natürlich klar, dass wir das Saisonarbeiterkontingent dauerhaft gesenkt haben. Wir haben es im Tourismus um zwei Drittel gesenkt, und in der Landwirtschaft sind wir jetzt dabei, es fürs nächste Jahr um 60 Prozent zu senken. Das heißt, in beiden Sektoren gibt es diese massive Senkung. Im Tourismus hat das sehr gut funktioniert.
In der Landwirtschaft gab es in der heurigen Sommersaison ein paar punktuelle Probleme, die aber zwischenzeitlich, so hoffe ich, innerhalb der Landwirtschaft aufgearbeitet sind. Das sind punktuelle Probleme unter den Landwirten gewesen – was jetzt kein Angriff gegen die Landwirte ist, sondern eine nüchterne Feststellung, weil halt ein Teil der Tiroler Landwirte und ein Teil der oberösterreichischen Landwirte bewusst etwas nicht verstehen wollte. Aber das wurde mit den betreffenden Vertretern aufgeklärt, sogar unter persönlichstem Einsatz von mir. Daher gehe ich davon aus, dass es heuer gut funktioniert beziehungsweise heuer für nächstes Jahr.
Vizepräsident Reinhard Todt: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Tiefnig.
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Werter Herr Bundesminister! Die aktuelle Schulden- und Wirtschaftskrise hat keine signifikanten Auswirkungen auf den österreichischen Arbeitsmarkt gehabt. Das haben auch Sie im Budgetausschuss des Nationalrates dargestellt.
Meine Frage geht jetzt in die Richtung: Wie wird sich diese Krise für das kommende Jahr auf den österreichischen Arbeitsmarkt auswirken? Haben Sie da schon Zahlen oder Vorstellungen?
Vizepräsident Reinhard Todt: Herr Bundesminister, bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite