Strategische Jahresplanung 2012 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften (III-456-BR/2012 d.B. sowie 8705/BR d.B.)
Präsident Gregor Hammerl: Nun gelangen wir zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Grimling. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Elisabeth Grimling: Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Der Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über die Strategische Jahresplanung 2012 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften liegt Ihnen schriftlich vor. Daher verzichte ich auf die Verlesung und komme gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 11. April 2012 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2012 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Gregor Hammerl: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schweigkofler. Ich erteile es ihm.
14.47
Bundesrat Johann Schweigkofler (SPÖ, Tirol): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Vorhabensbericht der EU-Kommission für das heurige Jahr steht unter dem großen Dach der Europa 2020-Strategie. Darin gibt es die zwei großen Hauptziele, die wir heute schon gehört haben, und zwar von unserem Vizekanzler und Außenminister.
Das erste große, wichtige Ziel der EU ist eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung im EU-Raum und das zweite die Sicherung und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in Europa. Unter diesem großen Dach findet sich natürlich auch der Punkt Bildung, der einen Schwerpunkt darstellt. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die allgemeine Bildung, aber auch die berufliche Bildung, denn Investitionen in die Bildung sind langfristig gesehen wirtschaftsfördernde Maßnahmen.
Die EU schlägt in erster Linie jetzt neu vor eine EU-Benchmark für Beschäftigungsnachhaltigkeit und Beschäftigungsfähigkeit. Das soll den Übergang der jungen Menschen von der Schule, von der Ausbildung in den Arbeitsprozess darstellen. Hier möchte also die EU in den nächsten Jahren eine Erhöhung der Berufstätigkeit von jungen Menschen in den ersten drei Jahren, nachdem sie die Ausbildung verlassen haben. Diese soll europaweit um 5 Prozent gesteigert werden, wobei wir – und auch das haben wir heute schon gehört – sagen können, dass Österreich bei der Jugendbeschäftigung Europameister ist, wir sind also hier im Spitzenfeld. Umgekehrt nehmen die europäischen Staaten Anleihe bei uns und schauen, wie Österreich das so erfolgreich schafft.
Der größte Schwerpunkt des Programms 2012 ist „Erasmus für alle“. Das ist ein EU-Programm für Jugend, Bildung und Sport. Hier ist eine neue Untergruppe, ein neues Unterprogramm geschaffen worden, und zwar das Unterprogramm Sport. „Erasmus für alle“ vorangegangen ist das EU-Programm „Lebenslanges Lernen“ und „Jugend in
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