Präsident Edgar Mayer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 817. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 816. Sitzung des Bundesrates vom 20. Dezember 2012 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Monika Kemperle, Monika Mühlwerth, Josef Saller und Sonja Zwazl.
9.02
Präsident Edgar Mayer: Sehr geehrte Damen und Herren im Bundesratssaal, an den Bildschirmen und am Livestream im Internet! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Klubobmann Karlheinz Kopf, einen schönen guten Morgen! Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
Vorarlberg hat im Jänner zum insgesamt 18. Mal den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Weil in unserem Land Zusammenarbeit und Zusammenhalt einen hohen Stellenwert besitzen, haben Landeshauptmann Markus Wallner und ich als Motto für diese Präsidentschaft und für den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz das Motto „Gemeinsam Verantwortung tragen“ gewählt. Gemeinsam mit euch, liebe Kolleginnen und Kollegen, will ich in den nächsten fünf Monaten etwas für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes voranbringen.
Als ich im Oktober 2004 im Bundesrat angelobt wurde, hätte ich mir nie träumen lassen, einmal Präsident der Länderkammer sein zu dürfen. Mein alemannischer Vorgänger in diesem Amt, Minister a.D. Jürgen Weiss, ein guter Freund und politisches Vorbild für mich, hat diese Aufgabe insgesamt vier Mal mit großem Erfolg ausgeführt. So gut man vor dem Arlberg auch leben mag, so sagt mir meine biologische Uhr, dass ich das bei aller Vitalität nicht schaffen werde. (Heiterkeit.)
Viele Präsidentinnen und Präsidenten vor mir haben bei ihren Antrittsreden immer wieder von dringend verfassungsrechtlichen Reformen des Bundesrates gesprochen und diesbezügliche Forderungen aufgestellt. Was wir erreicht haben ist eine sehr gut gelungene Änderung der Geschäftsordnung des Bundesrates sowie unsere Gesetzesinitiative für Gemeindekooperationen und länderübergreifende Gemeindeverbände während der Präsidentschaft von Gottfried Kneifel.
Die viel diskutierte Reform und Aufwertung des Bundesrates hat aber durch die beispielgebende Initiative meines Amtsvorgängers Georg Keuschnigg einen neuen Drive, wenn man es Neudeutsch sagen will, erhalten. Präsident Keuschnigg hat es mit einer bundesrätlichen Pilgerfahrt durch die Länder geschafft, ein Reformpapier zu finalisieren, das zuerst von allen Landtagspräsidenten und dann auch von den Landeshauptleuten unterzeichnet wurde.
Lieber Präsident Georg Keuschnigg! Ich darf dir im Namen des Bundesrates zu deiner Präsidentschaft gratulieren und dir insbesondere für deinen richtungsweisenden Einsatz zur Aufwertung des Bundesrates Lob und Anerkennung aussprechen. Chapeau! (Allgemeiner Beifall.)
„Chapeau“, wie man in Frankreich sagt. Du hast uns, insbesondere mir, auch viele Reisekilometer vorweggenommen oder, Alemannisch gesagt: gespart.
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