Präsident Edgar Mayer: Danke, Frau Bundesministerin.
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Bericht über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft 2011 (Grüner Bericht 2012) (III-473-BR/2012 d.B. sowie 8892/BR d.B.)
Präsident Edgar Mayer: Wir gelangen nun zum 15. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Tiefnig. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Ferdinand Tiefnig: Geschätzte Frau Minister! Herr Präsident! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft über den Bericht über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft 2011, den sogenannten Grünen Bericht – die Darstellung der Einkommenssituation der Landwirtschaft in Österreich. (Vizepräsidentin Mag. Kurz übernimmt den Vorsitz.)
Ich komme gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Februar 2013 den Antrag, den Bericht über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft 2011 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Ich danke für den Bericht.
Ich begrüße Herrn Minister Berlakovich ganz herzlich hier bei uns im Bundesrat. Herr Minister, herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ertl. – Bitte.
15.03
Bundesrat Johann Ertl (FPÖ, Niederösterreich): Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Perhab, ich bin mir jetzt nicht sicher: Bist du auch Landwirt oder hast du nur sonst acht andere Jobs? (Bundesrat Perhab: Ja, ja, ich bin Landwirt auch!)
Der vorliegende Grüne Bericht 2012 spiegelt die wirtschaftliche Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft 2011 in einer Unmenge an Datenmaterial und Informationen wider. Die gute Nachricht, die wir diesem Bericht entnehmen können, ist ein Einkommensplus von durchschnittlich bis zu 30 Prozent.
Ich möchte den österreichischen Landwirten für dieses erfreuliche Ergebnis meine Hochachtung aussprechen, denn ihrem Fleiß und ihrer Beharrlichkeit ist es zuzuschreiben, dass die schlechten Bilanzen der letzten Jahre, vor allem des Jahres 2009, etwas ausgeglichen werden konnten, und dies trotz der beinharten Strategie der europäischen und heimischen Agrarpolitik des „Wachsens oder Weichens“ und der systematischen Benachteiligung von Kleinbetrieben durch das großteils flächenbezogene Förderungssystem.
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