Präsident Michael Lampel: Ich eröffne die 826. Sitzung des Bundesrates.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte alle Bundesrätinnen und Bundesräte hier im Bundesratssaal herzlich begrüßen, insbesondere die Gäste aus Nah und Fern, speziell die Gäste aus meiner Heimatgemeinde. (Allgemeiner Beifall.)
Es freut mich ganz besonders, dass zu meiner Premiere als Vorsitzender des Bundesrates der „Burgenland-Minister“ – wie man ihn auch bezeichnen kann – Dr. Josef Ostermayer hier ist. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 825. Sitzung des Bundesrates vom 19. Dezember 2013 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Günther Köberl, Dr. Andreas Köll, Cornelia Michalke, Elisabeth Reich, Stefan Schennach und Werner Stadler.
Präsident Michael Lampel: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Nachricht über das Ableben des früheren Mitgliedes des Bundesrates Helmut Wiesenegg hat uns tief betroffen gemacht.
Der Bundesrat verliert mit Herrn Bürgermeister Wiesenegg einen über alle Fraktionsgrenzen hinweg äußerst geachteten und verdienstvollen Parlamentarier, der sich immer mit vollem Engagement für die Menschen seines Bundeslandes Tirol und insbesondere für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger seiner Heimatgemeinde Reutte in vorbildlicher Weise eingesetzt hat. Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gelten in dieser Stunde vor allem seiner Familie. Der österreichische Bundesrat gedenkt seiner.
Ich darf Sie ersuchen, sich zum Gedenken an Herrn Bundesrat Helmut Wiesenegg von den Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.)
Ich danke Ihnen für das Zeichen Ihrer Trauer. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Präsident Michael Lampel: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Landtages Steiermark betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlauts dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
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