Mit dem neuen Lehrer-/Lehrerinnendienstrecht werden wir einiges an Veränderung bewirken, nämlich mehr Stunden in der Klasse und daher auch mehr mit den Kindern verbrachte Zeit. Das war das Ziel.
Mit diesem Bewegungspaket und dem Abänderungsantrag für Externistinnen-/Externistenprüfungen im Rahmen der standardisierten Reifeprüfung gelingen heute zwei wichtige Schritte. Die Bedingungen für gelingende Bildung werden damit positiv verändert. Am Nachmittag werden wir dann über das eine oder andere, das noch nicht so gut gelungen ist – das gebe ich durchaus selbstkritisch zu –, auch noch sprechen können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrats Dönmez.)
13.24
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen mir nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Strategische Jahresplanung 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der lettischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-540-BR/2015 d.B. sowie 9333/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 4. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Reich. Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Elisabeth Reich: Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur liegt in schriftlicher Form vor, beschäftigt sich mit der Strategischen Jahresplanung 2015; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. März 2015 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der lettischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Längle. – Bitte.
13.26
Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geschätzte Frau Ministerin! Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Prinzipiell ist es ja begrüßenswert, dass wir eine langfristige strategische Planung für den Bereich Bildung haben und diese ebenso auch auf EU-Ebene koordiniert wird. Positiv möchte ich durchaus auch das Programm Erasmus+ bewerten und ebenso auch, dass hier das österreichische beziehungsweise das europäische Semester ausgebaut wurde. Besonders her-
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