BundesratStenographisches Protokoll841. Sitzung / Seite 22

Präsidentin Sonja Zwazl: Wünschst du eine Zusatzfrage? (Bundesrat Schreuder: Nein!)

Die nächste Zusatzfrage wird von Herrn Bundesrat Tiefnig gestellt. – Bitte.

 

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Staatssekre­tär! Oberösterreich hat die geringste Arbeitslosigkeit aller Bundesländer, trotzdem ha­ben wir zurzeit eine der höchsten Arbeitslosenraten der letzten zehn Jahre und rut­schen im Ranking stetig zurück.

Welchen Stellenwert hat dadurch die Forschungsprämie überhaupt für den Wirtschafts­standort Österreich?

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Staatssekretär, bitte.

 

Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Über die Wettbewerbsfähigkeit habe ich schon ein paar Wor­te verloren.

Die Frage, die man sich grundsätzlich stellen muss, lautet: Wo ist in Zukunft Job­wachstum möglich beziehungsweise was müssen wir machen, um Jobs abzusichern? Am Ende des Tages ist aber eigentlich die beste Sozialpolitik, die diese Bundesre­gierung gemeinsam mit allen Fraktionen im Nationalrat und Bundesrat für Österreich verwirklichen kann, immer, Arbeit zu schaffen und Arbeit zu generieren.

Dafür sind eine Reihe von Dingen notwendig: Ein weiterhin auf hohem Niveau befind­liches Bildungssystem, da dürfen wir das Niveau nicht abrutschen lassen. Wir müssen auch darauf achten, dass wir da mit einer vernünftigen Bildungsreform zukunftsfit wer­den, daran arbeiten wir alle gemeinschaftlich.

Dann geht es aber immer auch um die Verwertung von Wissen und Innovationstätigkeit der Unternehmen, ich habe das vorhin angesprochen. Da sind wir aufgrund der be­grenzten Mittel öffentlicher Haushalte immer auf eine Multiplikatorwirkung oder Anreiz­wirkung angewiesen, darauf, dass auch private Unternehmen investieren.

Ich habe mir die Zahlen jetzt noch einmal genau herausgesucht: Die öffentliche Hand tätigt zurzeit 37,3 Prozent der gesamten F&E-Ausgaben, der private Sektor 62 Prozent, und das Ausland, wenn Sie es herausrechnen, 15,1 Prozent. Diese 15,1 Prozent sind zum Teil fast ausschließlich Forschungsausgaben, die aufgrund der Forschungsprämie getätigt werden; nicht alle, aber ein Teil, denn das ist ein sehr spannender Anreiz für Betriebe.

Das ist in Österreich im Bereich der pharmazeutischen Forschung so, aber auch im Bereich der Hochtechnologieforschung. Ich denke an ein Kärntner Beispiel in Villach: Infineon, der größte Arbeitgeber in Kärnten überhaupt, hat dort ein ganz großes For­schungszentrum; aber es gibt auch Beispiele in anderen Bundesländern.

Sie haben Ihr Heimatbundesland Oberösterreich angesprochen. Es gibt dort eine enge Vernetzung mit der deutschen Automobilindustrie entlang der Wertschöpfungsketten, Stichwort „Industrie 4.0“ – da muss überall investiert werden, wir kommen daran nicht vorbei. Ich halte das für ein ganz essenzielles Mosaikstück für zukünftigen Wohlstand und wirtschaftlichen Erfolg.

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Nächste Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Lampel.

 

Bundesrat Michael Lampel (SPÖ, Burgenland): Herr Staatssekretär, es ist ja so, dass dann, wenn man eine Prämie erhöht, auf der anderen Seite die Steuereinnahmen weg­fallen.

Wie hoch ist daher der jährliche Steuerentfall aufgrund der Geltendmachung der For­schungsprämie?

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Staatssekretär, bitte.