BundesratStenographisches Protokoll843. Sitzung / Seite 30

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Oberösterreich sein werden – auch wenn die Oberösterreichische Volkspartei mit Um­fragen versucht, Stimmung zu machen, die blau-rote Karte in Oberösterreich spielt. Auch wenn die Umfragen stimmen sollten, die hier vorliegen – FPÖ 24, SPÖ 21 Pro­zent –, sind wir immer noch bei nur 45 Prozent, und das ist weit weg von einer Mehr­heit.

Im Übrigen, Herr Landeshauptmann, Sie können ruhig schlafen. Alle, sowohl der Lan­deshauptmann-Stellvertreter Entholzer von der SPÖ, als auch wir Freiheitliche, beto­nen immer wieder, dass der Stimmenstärkste Landeshauptmann werden soll und wer­den wird, und das werden nun einmal Sie sein, Herr Landeshauptmann Dr. Pühringer, daran zweifelt in Oberösterreich niemand – nicht einmal Sie selbst, Herr Landeshaupt­mann, denn ich war selber dabei, als Sie einen Termin für nach der Wahl vereinbart haben, ich glaube, da waren Sie bei uns im Bezirk Schärding 

 


Präsident Gottfried Kneifel: Bitte die Redezeit einzuhalten!

 


Bundesrat Hermann Brückl (fortsetzend): ... sehr charmant, mit einem Lachen, ha­ben Sie diesen Termin vereinbart.

Ich komme zum Ende, Herr Präsident! Spannend werden in Oberösterreich einzig und allein zwei Fragen sein bei dieser Wahl am 27. September: Wird die FPÖ an die SPÖ herankommen? Und die zweite Frage: Wird Schwarz-Grün nach dieser Wahl noch mög­lich sein?

Herr Landeshauptmann, abschließend – Licht leuchtet (Bundesrat Tiefnig: Schon 10 Mi­nuten! – Heiterkeit bei Bundesräten der ÖVP) – darf ich sagen, muss ich sagen, dass ich angesichts der Größe der Aufgaben und der Probleme, ob des Chaos, das hier auf Sie zukommt, noch immer nicht weiß – hier schließt sich der Kreis –, ob ich Ihnen gra­tulieren soll, aber im Sinne unseres Landes, im Sinne der Menschen und im Sinne unserer Heimat wünsche ich Ihnen jedenfalls alles Gute! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der FPÖ.)

10.21


Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dönmez. Ich erteile es ihm.

 


10.21.38

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Gottfried Kneifel, auch ich möchte dir im Namen unse­rer Fraktion und jener der Fraktionslosen recht herzlich zur Vorsitzübernahme gratulie­ren. Die Erfahrung hast du ja. Ich bin überzeugt, dass du das genauso gut machen wirst wie in der Vergangenheit.

Es freut mich ebenso, unseren Landeshauptmann begrüßen zu dürfen, und es freut mich sehr, ebenfalls Herrn Dr. Steiner, Herrn Erich Watzl und Herrn Landtagspräsiden­ten Viktor Sigl zu begrüßen.

Es freut mich insbesondere, dass wir heute hier im Bundesrat eine Art Geschichte schreiben werden, da erstmals unsere Abgeordneten zum Europäischen Parlament hier sind, und zwar möchte ich auch recht herzlich Mag. Othmar Karas, Professor Eu­gen Freund, Michel Reimon und Harald Vilimsky begrüßen. Dass Sie heute hier sind, dafür hat sich meine Fraktion wirklich vehement eingesetzt, insbesondere mein Kollege Marco Schreuder, und ich freue mich, dass das Früchte getragen hat und Sie auch heu­te hier sind und wir uns im Austausch befinden.

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sie haben es in Ihrer Rede schon anklingen und durchklingen lassen: Wir leben in turbulenten, in sehr bewegten Zeiten, und da ist, glaube ich, eines wichtig: Stabilität in der politischen Kultur, im politischen Umgang, und


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