BundesratStenographisches Protokoll843. Sitzung / Seite 35

10.41.12Aktuelle Europastunde

 

Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Europastunde zum Thema:

„Aktuelle Herausforderungen für Österreich und Europa“

Ich darf dazu Herrn Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz herzlich bei uns im Bundesrat willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)

Heute haben wir eine Premiere im Bundesrat, eine Premiere insofern, als erstmals im Rahmen der Aktuellen Europastunde das seit der letzten Novelle der Geschäftsord­nung des Bundesrates vom 14. Mai 2015 geltende Rederecht der Mitglieder des Euro­päischen Parlaments zur Anwendung kommt. Der Bundesrat wächst damit noch mehr in seine Rolle als Informations- und Diskussionsplattform für Europapolitik hinein.

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise de­ren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Dann kommen die Mitglieder des Europäi­schen Parlaments – geordnet nach Fraktionsstärke – mit einer Redezeit von jeweils 10 Mi­nuten zu Wort. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die eben­falls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach kommt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie allenfalls die beiden Bundesräte ohne Fraktion mit einer fünfminütigen Redezeit zu Wort. Sodann können wieder die Mitglieder des Europäi­schen Parlaments geordnet nach Fraktionsstärke mit einer ebenfalls fünfminütigen Re­dezeit zu Wort gelangen. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Ich begrüße die Mitglieder des Europäischen Parlaments sehr herzlich in unserer Mitte und darf sie bitten, auf der Regierungsbank Platz zu nehmen; das unterstreicht auch die Bedeutung der Mitglieder des Europäischen Parlaments. Ich bitte Sie nach vorne zu kommen und Ihre Plätze einzunehmen. (Allgemeiner Beifall. – Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nehmen auf der Regierungsbank Platz.)

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mayer. Ich erteile ihm das Wort und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidial­konferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) – Bitte.

 

10.44.26

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Bun­desminister! Sehr verehrter Herr Landeshauptmann! Herr Kollege Karas! Lieber Herr Kollege Freund! Lieber Kollege Altbundesrat Vilimsky! Herzlich willkommen, Kollege Reimon! Für einige ist es ja eine Rückkehr zu uns in den Bundesrat, insbesondere für Herrn Kollegen Vilimsky. Ich freue mich sehr, dass dies heute möglich geworden ist, dass wir sozusagen diese Premiere, wie es der Herr Präsident gesagt hat, erleben dür­fen.

Ich darf mich insbesondere auch bei der Initiatorin bedanken, und das muss man jetzt schon einmal deutlich anmerken, wer diesen Impuls gegeben hat: Das war unsere Bun­desratspräsidentin a.D. Sonja Zwazl. Ich danke dir auch für die Hartnäckigkeit, dass du sozusagen drangeblieben bist und gesagt hast: Wir sind nicht nur die Länderkammer, wir sind auch die Europakammer, und diesen Bogen möchte ich spannen, ich möchte deshalb auch mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments hier diskutieren. – Einen herzlichen Dank, ich glaube, das verdient einen tosenden Applaus; danke schön. (Allgemeiner Beifall.)