BundesratStenographisches Protokoll846. Sitzung / Seite 10

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09.00.58 Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

 


Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 846. Sitzung des Bundesrates.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 845. Sitzung des Bundesrates vom 25. September 2015 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ing. Hans-Peter Bock, Adelheid Ebner, Hubert Koller, Ing. Andreas Pum, Stefan Schennach und Gerhard Schödinger.

09.02.53Einlauf

 


Präsident Gottfried Kneifel: Eingelangt ist ein Schreiben des Landtages von Nieder­österreich betreffend Wahl eines Mitglieds und Ersatzmitglieds sowie

ein Schreiben des oberösterreichischen Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.

Hinsichtlich des Wortlauts dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal ver­teilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:

 


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