Ich möchte an dieser Stelle allen danken, die im Rahmen dieses Dienstes Wesentliches für unser Land leisten, vor allem den jungen Menschen. Gerade in unseren herausfordernden Zeiten brauchen wir diesen Einsatz auch der jungen Menschen für unsere Zukunft, auch weil sich gerade in der jetzigen Situation die Sinnhaftigkeit eines Einsatzes für Österreich und seine Bewohner sinnvoll erfahren lässt. Wir spüren das alle jetzt im Bereich der Flüchtlinge. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
15.01
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Stögmüller. Ich erteile es ihm.
15.01
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Bündelung und gesetzlichen Verankerung des Auslandszivildienstes im Freiwilligengesetz stimmen wir Grüne natürlich sehr gerne zu. Ich glaube auch, dass es aufgrund dieser Zusammenführung in ein Gesetz zu einer administrativen Erleichterung sowie zu einer Gleichbehandlung zwischen Frauen und Männern und nicht wehrpflichtigen Männern und Frauen kommt. (Vizepräsidentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)
Heute geht es nicht um eine grundsätzliche Zivildienstdebatte, sondern darum, dass Frauen und Männer, die einen solchen Auslandsdienst gerne machen würden, tatsächlich auch finanziell und sozialrechtlich abgesichert sind. Wir Grüne fordern ja schon seit Jahren, dass alle Menschen bei der Absolvierung eines Gedenkdienstes, Sozial- oder Friedensdienstes abgesichert und gleich zu behandeln sind.
Diese Dienste sind von unschätzbarem Wert in der Aufarbeitung der Gräuel des Nationalsozialismus. Sie unterstützen Bildungs- und Entwicklungsprojekte in Mittel- und Südamerika, Asien, Afrika. Nicht außer Acht zu lassen sind auch die FriedensdienerInnen in Krisengebieten wie zum Beispiel auch in Asien.
Es ist ein Ja für die Aufarbeitung der Gräuel, ein Ja für die Erinnerungspolitik, ein Ja für das Gedenken. Ich bin wirklich froh darüber, dass diese Verbesserung umgesetzt wird, werde mich hier jetzt auch ganz kurz halten und sage: Danke. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)
15.02
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Hundstorfer. – Bitte, Herr Minister.
15.02
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Danke schön. Ich danke hier auch für die hohe Zustimmung. Wir tun ja nichts anderes als das, was wir uns fürs Regierungsprogramm ausgemacht haben: dass wir ein bisschen bündeln und zusammenräumen.
Zu den Einwänden oder Befürchtungen, die Sie haben: Im Jahr 2012 hatten wir 125 Entsendungen, 103 im Jahre 2013, 119 im Jahre 2014. Ich glaube, allein im Vorjahr gab es 16 900 Anträge auf Zivildienst. Ich glaube, die Relation sagt alles.
Wohin entsenden wir? – Darunter sind Vereine wie die Concordia von Pater Sporschill, die österreichische Landler-Hilfe, die Caritas Feldkirch und, und, und. Ich glaube, da sind alles Vereine darunter, die uns allen sehr, sehr bekannt sind, die alle sehr wertvolle, gesellschaftlich wertvolle Projekte machen, nicht nur jetzt in Konzentrationslagern, sondern auch in anderen Einrichtungen. Das heißt, Sie könnten da ganz ent-
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