Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Josef Saller: Ich eröffne die 852. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 851. Sitzung des Bundesrates vom 10. März 2016 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Rosa Ecker, Mag. Susanne Kurz, Arnd Meißl und Christian Poglitsch.
Ich darf bei uns sehr herzlich Herrn Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil begrüßen. – Herzlich willkommen im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)
Ich begrüße weiters eine Abordnung aus meiner Heimatgemeinde vom Skiclub Bischofshofen unter Präsident Schütter und Geschäftsführer Hans Pichler. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Ebenfalls begrüße ich eine der beiden Künstlerinnen, die gestern die Vernissage hatten, Frau Gerti Spreitz. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Josef Saller: Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Zuhörer zu Hause! Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Anpassung der Strukturen des Verteidigungsressorts an die Herausforderungen der Zukunft: Schnellere Abläufe – Erhöhung der Reaktionsfähigkeit der Truppe“
mit dem Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil, den ich, wie gesagt, noch einmal herzlich willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren/dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten sollte. Danach folgt wiederum eine Rednerin/ein Redner der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit auch nicht 5 Minuten überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Weber. Ich erteile ihm hiermit das Wort und mache noch einmal darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte, Herr Bundesrat.
9.04
Bundesrat Martin Weber (SPÖ, Steiermark): Werter Herr Präsident! Herr Vorsitzender! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer heute! Noch einmal einen recht schönen guten Morgen! Ich meine, dass der 26. November 2015 eigentlich ein denkwürdiger Tag hier in diesem Hohen Hause war, zumindest was das österreichische Bundesheer und seine Wertigkeit und seine Wichtigkeit betrifft, die unterstrichen wurde, wurde doch in der 104. Nationalratssitzung dieser Entschließungsantrag von allen sechs im Nationalrat vertretenen Parteien einstimmig beschlossen.
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