BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 31

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blicken. In meinem ersten Redebeitrag habe ich ja gesagt, wir müssen unbedingt darauf schauen, dass der Lebensraum weiterhin lebens- und liebenswert bleibt, insbe­sondere für die nächsten Generationen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bun­desräten der Grünen.)

10.30


Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlos­sen.

Ich darf mich sehr herzlich beim Herrn Landeshauptmann von Tirol Günther Platter bedanken. Ich danke dir nicht nur für die Erklärung heute hier im Bundesrat, sondern auch dafür, dass du dir so viel Zeit für die Debatte genommen hast, und – ich denke, auch im Namen aller Mitglieder des Bundesrates – auch für deine Unterstützung des österreichischen Bundesrates. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

10.31.13Aktuelle Stunde

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler (den Vorsitz übernehmend): Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema

„Digitalisierung: Chancen und Herausforderungen für die Regionen“

mit dem Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried. Nochmals herzlich willkommen, lieber Herr Minister, bei uns im Bundes­rat. (Allgemeiner Beifall.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:

Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen bezie­hungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellung­nahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wieder je eine Rednerin/ein Redner der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Novak. – Bitte.

 


10.32.36

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über Breitbandausbau sprechen, über die Digitalisierung und deren Chancen und Herausforderungen für die Regionen, dann müssen wir wissen – und wir wissen es auch –, dass die Informations- und Kommunikationstechnologie alle unsere Lebens- und Wirtschaftsbereiche durchdringt beziehungsweise durchdrungen hat.

Mehr als 80 Prozent der österreichischen Bevölkerung und nahezu alle Betriebe ver­wenden das Internet. Jährlich verdoppelt sich das in den Netzen übertragene Daten­volumen. Die Nutzung dieser Technologie ist von überproportionalen Steigerungsraten gekennzeichnet. Damit sind das Internet und ein gut ausgebautes Breitbandnetz schon heute eine essenzielle Voraussetzung für einen modernen Wirtschaftsstandort und werden dies in Zukunft noch viel mehr sein.

Das Vorhandensein von Breitbandanschlüssen sowohl für Bürger als auch vor allem für Unternehmen ist entscheidend. Es ist ein wichtiger Standortfaktor und aus­schlag-


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