BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 14

Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Straffung und Entbürokratisie­rung der Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (228/A(E)-BR/2017)

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rufnummernunterdrückung bei der Exekutive (229/A(E)-BR/2017)

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung des Prinzips „Schul­sprache Deutsch“ (230/A(E)-BR/2017)

Gerd Krusche, Kolleginnen und Kollegen betreffend unverzüglichen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag (231/A(E)-BR/2017)

Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechsel von Schulstufen (232/A(E)-BR/2017)

Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch-Klassen für Schüler ohne ausreichende Kenntnis der Unterrichtssprache (233/A(E)-BR/2017)

Rosa Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Computertomografie(CT)- oder Mag­netresonanztomografie(MRT)-Untersuchungen für Sozialversicherte (234/A(E)-BR/2017)

Thomas Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Botanischen Gartens Schönbrunn sowie des freien Eintritts in diesen (235/A(E)-BR/2017)

Christoph Längle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung des Einkommens von Militär-Fluglotsen und Militär-Flugberatern an den Marktwert (236/A(E)-BR/2017)

Anfragen der Bundesräte

Rosa Ecker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Versorgung mit neonatologischen Intensivbetten in Österreich (3224/J-BR/2017)

Mag. Reinhard Pisec, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wis­senschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend die Entfernung der unter Denkmal­schutz gestandenen Präsenzbibliothek und des historischen Lesesaals in der Wirtschafts­kammer Wien (3225/J-BR/2017)

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend Investitionen in Bundesschulen – Standort Mürzzuschlag (3226/J-BR/2017)

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Sonderbetreuungsstelle (SBS) Steinhaus am Semmering (Gemeinde Spital/S.) (3227/J-BR/2017)

Gerd Krusche, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betref­fend Fördermittel für „Sexuelle Bildung“ an Schulen (3228/J-BR/2017)

Christoph Längle, Dr. Magnus Brunner, LL.M, Kolleginnen und Kollegen an die Bun­desministerin für Bildung betreffend Investitionen in Vorarlberger Schulen (3229/J-BR/2017)

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend PKK-nahe Veranstaltung in der Arbeiterkammer Steiermark (3230/J-BR/2017)

Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend Schulbuch „Lesen mit Sinn“ über Mehmet und die Moschee (3231/J-BR/2017)