Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 866. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 865. Sitzung des Bundesrates vom 16. März 2017 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Klaus Fürlinger, Marianne Hackl, Stefan Schennach, Dr. Dietmar Schmittner und Robert Seeber.
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Das neue Mitglied des Bundesrates, Jutta Arztmann, ist im Hause anwesend; ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführerin um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Ana Blatnik: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates ganz herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Das neu angelobte Mitglied des Bundesrates wird von seinen Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
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Es ist mir ein großes Bedürfnis, mich, bevor wir zur Aktuellen Stunde kommen, bei allen Fraktionen dafür zu bedanken, dass sie die gestrige Enquete zum Thema Pflege mitgetragen haben. Ich bedanke mich vor allem bei jenen, die dabei waren und sich mit eingebracht haben, und bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses für die Unterstützung und den reibungslosen Ablauf. Ich denke, es war für uns alle eine sehr interessante Enquete mit vielen Impulsen für die Zukunft. – Vielen Dank dafür. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Rauchen ab 18 – Gesunde Kinder von heute
sind gesunde Erwachsene von morgen“
mit der Frau Bundesministerin für Familien und Jugend, die ich herzlich willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wort-
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