10.41
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Ja, der Kollege hat es schon gesagt: Es findet sich im aktuellen Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2017 unter dem Titel „Für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt“ überhaupt kein Satz über Sport. Und darüber sollen wir heute abstimmen! Es gilt daher weiterhin das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Ratspräsidentschaft Niederlande, Slowakei und Malta, das den Zeitraum vom 1.1.2016 bis 30.6.2017 umfasst und den Fokus auf Bildung und Sport legt.
Wie das der Kollege von der FPÖ schon gesagt hat, macht es auch mich ein bisschen wütend beziehungsweise enttäuscht es mich, wenn im Ausschuss, im Sportausschuss, der wirklich nicht oft tagt, kein Vertreter des Ministeriums sitzt, obwohl dort auch ein Entschließungsantrag der Opposition vorgelegen ist, der meiner Meinung nach diskussionswürdig gewesen wäre. Wir werden dem natürlich nicht zustimmen, es wäre aber trotzdem eine notwendige Bezeugung von Respekt gewesen, gerade weil Sie immer vom Föderalismus reden, vom Bundesrat und von dessen Wertschätzung. Daher werden wir diesem Bericht im Bundesrat nicht zustimmen, auch wenn dies meine Kollegen im Nationalrat getan haben.
Wir hätten viele Fragen gehabt! Zum Beispiel: Welche Hauptthemen fordert denn Österreich überhaupt für das neue Arbeitsprogramm? Auch: Was heißt Match-Fixing? Was bedeutet das für die sportlichen Wettkämpfe, wenn Malta diese Regelung verweigert, wenn Österreich und Malta zusammenkommen? Auch die Geschlechtergleichstellung und gesundheitsförderliche Aktivitäten sind im Arbeitsprogramm, in den Schwerpunkten angesprochen worden: Wie setzt Österreich das um?
Das wären also viele Fragen gewesen, die wir gerne beantwortet gehabt hätten. Sie werden sich, wie ich gesehen habe, nicht zu Wort melden. Das zeigt auch wieder Ihre Wertschätzung dem Bundesrat und dem Sport gegenüber. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen. – Bundesrätin Posch-Gruska: Das war jetzt wieder notwendig! – Bundesrat Stögmüller: Schickt doch einfach wen in den Ausschuss! – Bundesrätin Posch-Gruska: Fragt einmal, warum er nicht kommen konnte!)
10.43
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Forstner. – Bitte, Herr Bundesrat.
10.43
Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2017 trägt den Titel „Für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt“ und beinhaltet unter anderem Vorhaben zur Schaffung von Arbeitsplatzimpulsen und eine zukunftsorientierte Klimaschutzpolitik. Nicht erwähnt wird im Programm bedauerlicherweise, wie das im Ressortbericht des Sportministeriums zu lesen ist, der Sportbereich. Dementsprechend mager fällt die EU-Jahresvorschau des Sportministeriums, die dem Parlament übermittelt wurde, für das kommende Jahr auch aus.
Der fällige dritte Arbeitsplan der EU-Kommission im Bereich des Sportes für 2017 bis 2020 soll im aktuellen Halbjahr unter maltesischem EU-Ratsvorsitz erarbeitet werden. Geplant ist, das neue Dreijahresprogramm dann mittels Ratsbeschluss beim EU-Sportministerrat im Mai 2017 zu verabschieden. Nicht thematisieren wird Malta während seines Ratsvorsitzes das Übereinkommen gegen Spielmanipulationen, das das Land aufgrund von Prüfvorbehalten nicht mittragen will.
Unter den Schlagworten Good Governance sowie Bildung im und durch Sport beschäftigt sich im Juni 2017 das aktuelle EU-Ratspräsidentschaftstrio Niederlande, Slowakei und Malta mit Sportpolitik. Unter niederländischem Vorsitz im ersten Halbjahr 2016 wur-
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