12.04
Bundesrätin Rosa Ecker (FPÖ, Oberösterreich): Meine Damen und Herren Bundesräte und Bundesrätinnen hier im Plenum! Ich nütze jetzt das Rederecht, da ich vorhin mehr als wütend war. Kollege Stögmüller hat gesagt, er sei wütend und manche Vorgangsweisen seien beschämend. Ich bin mehr als wütend, ich bin außer mir. Ich kann das nicht anders formulieren. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)
Zum Thema Integrationsgesetz einen Rundumschlag gegen die Freiheitlichen Frauen aufzuführen, das finde ich mehr als enorm ... – Nein, ich spreche es nicht aus, weil manches ist unterstes Niveau.
Ich bin Landesobfrau der Freiheitlichen Frauen und besuche mit meinen Kolleginnen und Landtagsabgeordneten Frauenhäuser (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller) – zuletzt, und das erst vor Kurzem (Bundesrat Stögmüller: ... FPÖ-Zitat!) das autonome Frauenzentrum in Linz –, um zu erfahren, was die Frauen dort brauchen, wie man die Organisationen unterstützen kann.
Unsere Bundesobfrau, die Nationalrätin Schimanek, setzt sich für mehr Geld für Frauenhäuser ein, setzt sich für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen ein, und du stellst dich beim Thema Integrationsgesetz da ans Rednerpult und sagst, die Freiheitlichen sind gegen Frauenhäuser! (Bundesrat Stögmüller: Frauenhäuser zerstören Ehen – FPÖ Zitat! Das ist doch bitte ...!) – Es ist bezeichnend! Weißt du, in meinem ersten Jahr habe ich mir ja noch erklären lassen, Kollege Stögmüller sei noch jung und überlege öfter nicht, was er sagt. (Anhaltende Zwischenrufe des Bundesrates Stögmüller.) Mittlerweile habe ich die Befürchtung, das ist chronisch. Ich kann das nicht anders feststellen. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Bundesräten von Grünen und FPÖ.)
Davon abgesehen möchte ich auch einmal darauf hinweisen, dass gerade eure Fraktion ziemlich oft und sehr laut Toleranz von allen anderen und gegenüber allen anderen einfordert. Das, was du heute hier gebracht hast, sind mehr als Vorwürfe, das ist einfach Intoleranz. (Bundesrat Stögmüller: Vorwürfe? Welche denn?) – Wir sind nicht gegen Frauenhäuser! (Bundesrat Stögmüller: Geh auf Facebook ...!)
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Herr Bundesrat Stögmüller, am Wort ist Frau Bundesrätin Ecker.
Bundesrätin Rosa Ecker (fortsetzend): Ich empfehle den Schülern auch nicht, in Wikipedia zu googeln, und Facebook ist keine Quelle, die wirklich richtig ist, ja, aber ich verwahre mich einfach noch einmal dagegen: Das kann es nicht sein! Man kann nicht Toleranz einfordern und dann selber hier vorn wie aus einem Mistkübel Vorurteile ausschütten, das geht einfach nicht!
Davon abgesehen möchte ich noch etwas hinzufügen: Kollege Lindner, ich meine, es ist oft schon so, dass man die Realität verweigert, und Statistiken kann man halt auch anders lesen. An beide Herren: Ich lasse meine Brille halbjährlich kontrollieren, das fördert oft den klaren Blick. (Bundesrat Stögmüller: Ja!) Das würde ich euch beiden auch empfehlen, um einen klaren Blick zu bekommen, dann kann man manche Statistik vielleicht auch richtig lesen. (Beifall bei der FPÖ.)
12.07
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Frau Mag. Schreyer macht eine tatsächliche Berichtigung. Sie haben maximal 5 Minuten Redezeit für die tatsächliche Berichtigung. – Bitte.
12.07
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Eine tatsächliche Berichtigung zu den Aussagen von Frau Kollegin Ecker, und zwar zitiere ich nicht Wikipedia, sondern den
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