EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2017 des
Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung
und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung
(III-609-BR/2017 d.B. sowie 9807/BR d.B.)
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Nun gelangen wir zum 18. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter zu diesem Punkt ist Herr Bundesrat Pum. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Ing. Andreas Pum: Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2017 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung.
Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 30. Mai 2017 den Antrag, den Bericht über EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2017 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung zur Kenntnis zu nehmen.
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Vielen Dank für den Bericht.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte, Herr Bundesrat.
18.05
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Dasselbe, was wir vorhin für die Wirtschaft diskutiert haben, diskutieren wir jetzt für die Wissenschaft. Dieser Bericht gliedert sich in vier Schwerpunkte: erstens: Umsetzung Horizon 2020; zweitens: Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums; drittens: Modernisierung der Hochschulbildung; und viertens: Umsetzung Erasmus+.
Herr Bundesminister, Sie haben betont, dass es sich um einen Vorhabensbericht handelt. Davon – nämlich von den Vorhaben – habe ich in diesem Bericht nicht wirklich viel gefunden. Es sind mehr oder weniger alles schon eher ältere Hüte, die da drinnen stehen. Da ist also nicht wirklich Neues drinnen, was etwas enttäuschend ist. Ich beziehe das jetzt nicht auf das Ministerium, sondern auch auf die EU. In Anbetracht der Tatsache, dass die Wichtigkeit von Forschung, Entwicklung und Wissenschaft so gerne in Sonntagsreden aller möglichen Politiker europaweit betont wird, ist das, was in diesem Bericht steht, eher öde und weitgehend eine Wiederholung bekannter Phrasen.
Offene Fragen, die sich uns stellen, oder heiße Eisen werden in diesem Bericht kaum oder gar nicht angefasst. Um einige Beispiele zu nennen: Wie sieht die europäische Strategie für die Zukunft angesichts der Herausforderung durch andere Räume – ich denke da speziell an Asien und in ganz besonderem Maße an China – aus? Wie wollen wir uns da im Innovationsbereich positionieren und behaupten? – Das, was man früher so salopp gesagt hat, die Chinesen kopieren nur, das hat schon lange seine Berechtigung verloren. Wir wissen, dass die Chinesen an und für sich keine schlechten Ingenieure sind. Sie haben ja durchaus gezeigt – man braucht nur an die Hochgeschwindigkeitseisenbahnen zu denken –, dass sie sehr wohl zu kreativen wissenschaftlichen Leistungen fähig sind. Es ist das also durchaus eine interessante Situation, um nicht zu sagen, auch eine Herausforderung für den europäischen Raum.
Wir wissen, dass das Forschungspaket Horizon 2020 mit 27,2 Milliarden € im Zeitraum von 2014 bis 2020 das größte bisher ist. In dem Bericht wird zudem positiv hervorgehoben, dass die österreichische Beteiligung überdurchschnittlich ist. Ich würde sagen, al-
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