BundesratStenographisches Protokoll870. Sitzung, 870. Sitzung des Bundserates am 5. Juli 2017 / Seite 109

geführt hat – sehenswerter, natürlicher und ökologischer, sondern auch sicherer. Das ist der Grund dahinter. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

19.44

Präsident Edgar Mayer: Danke, Herr Minister.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Junker. – Bitte, Frau Kollegin.

 

19.45.02

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätz­ter Herr Minister! Meine Damen und Herren! Was soll ich jetzt nach dem Herrn Minister noch sagen, ich werde ihn jetzt nicht mehr aufklären können. (Allgemeine Heiterkeit.)

Aber ein wenig Aufklärung kommt doch. Die ÖVP-Fraktion stimmt den drei Gesetzen zu. Sie wurden jetzt schon von den Vorrednern erläutert, von Kollegin Nicole Schreyer und Kollegen René Pfister.

Was noch nicht gesagt wurde, ist, dass mit dem neuen Gesetz die Frage der histori­schen Fahrzeuge neu geregelt wird. Für eine bessere Sichtbarkeit werden sie eine rote Plakette bekommen, damit die Menschen auf der Straße und diejenigen, die sie kon­trollieren wollen, sehen, dass es sich um ein historisches Fahrzeug handelt. Das ist, glaube ich, für die Besitzer und vor allem für die Exekutive sehr wichtig und sinnvoll.

Es freut mich, dass die digitale Vignette kommt und die Einhaltung der Lenk- und Ru­hezeiten, wenn bei Kontrollen keine Übertretungen festgestellt werden, als sogenannte Positivkontrollen von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gleich direkt im Verkehrsunternehmensregister vermerkt werden können. Ich denke, das ist eine Arbeits­vereinfachung.

Die grünen Kennzeichen hat meine grüne Kollegin bereits hervorgehoben. Die Auswei­tung auf weitere Fahrzeugklassen der Personenbeförderung und der Nutzfahrzeuge ist, glaube ich, ein wichtiges Signal für das Umweltbewusstsein nach außen. Man soll sehen, wer für die Umwelt etwas tut.

Ich denke auch, dass die Zahl der Elektroautos von Monat zu Monat mehr wird. Vor al­lem wenn die Batterien besser werden und die Elektrostationen bundesweit engma­schiger geführt sind, werden sich viele sagen, dass so ein Elektroauto für Kurzstrecken doch etwas Tolles und Angenehmes ist.

Die ÖVP stimmt diesen drei Punkten zu.

Ihnen, Herr Minister Leichtfried, möchte ich schöne Grüße von meiner Nationalratskol­legin aus Tirol ausrichten. (Bundesminister Leichtfried: Da geht es um das Außerfern!) Sie hat Ihnen ja in der letzten Sitzung schon den Fernpass und das Verkehrsaufkom­men näher erläutert. Sie hat Sie eingeladen, Sie mögen zu uns kommen.

Es wäre vielleicht ganz toll, wenn Sie einmal Freitag, Samstag, Sonntag diese Strecke befahren möchten. Sie müssen sich halt eine Jause mitnehmen, denn unter eineinhalb bis zwei Stunden werden Sie diese Strecke nicht bewältigen können. (Bundesminister Leichtfried: Wenn ich eine g’scheite Tiroler Jause bekomme, dann kann ich das ma­chen!) – An der Tiroler Jause soll es nicht scheitern. (Beifall bei Bundesräten der ÖVP.)

Ich bitte, dass Sie mit Ihrer ganzen Kraft auf die ASFINAG Einfluss in der Hinsicht neh­men, dass der Tschirganttunnel in der Prioritätenliste weiter nach vorne rückt, damit er in naher Zukunft zustande kommt. Ich bitte Sie darum auch im Namen der Bevölke­rung, die an dieser Strecke wohnt und für die das wirklich kein Honiglecken ist. – Dan­ke, Herr Minister. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

19.48

Präsident Edgar Mayer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Längle. –Bitte, Herr Kollege.