Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Edgar Mayer: Einen schönen guten Morgen, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herzlich willkommen! Ich eröffne die 873. Sitzung des Bundesrates.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 872. Sitzung des Bundesrates vom 5. Oktober 2017 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik und Dr. Dietmar Schmittner.
Präsident Edgar Mayer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Digitalisierung und Innovation“
mit dem Herrn Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer.
Ich darf ihn hier im Bundesrat herzlich willkommen heißen. Guten Morgen, Herr Minister! (Allgemeiner Beifall.)
Ich bedanke mich im Namen des Bundesrates, aber auch persönlich für die Themenstellung „Digitalisierung und Innovation“ der Aktuellen Stunde, weil es eines der Schwerpunktthemen des Bundesrates im zweiten Halbjahr ist. Auch mehrere Bundesländer haben sich bereits mit diesem Thema auseinandergesetzt beziehungsweise befassen sich damit, und zwar Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg. Auch das EU-Ratsvorsitzland Estland hat die digitale Agenda zum Schwerpunktthema auserkoren.
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin/ein Redner der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Preineder. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt.
9.05
Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in Absprache mit dem Herrn Bundesminister das Thema „Digitalisierung und Innovation“ für die heutige Aktuelle Stunde gewählt, weil es ein Thema ist, das den Bundesrat schon seit geraumer Zeit beschäftigt und das uns alle auch noch länger beschäftigen wird.
Bereits 2015 hat Präsident Gottfried Kneifel eine parlamentarische Enquete zum Thema „Digitaler Wandel und Politik“ ins Leben gerufen, 2016 war es Präsident Mario Lindner, der das Thema „Digitale Courage“ in den Mittelpunkt stellte, und unser Präsident Edgar Mayer hat eine Publikation zum Thema „Digitalisierung und Demokratie“ herausgegeben.
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