BundesratStenographisches Protokoll874. Sitzung, 874. Sitzung des Bundesrates am 22. Dezember 2017 / Seite 114

mitglied von der ÖVP, 2 Mitglieder von der SPÖ und 1 Mitglied von der FPÖ für die entsprechende Wahl vorgeschlagen sind.

Nach der Geschäftsordnung dieses Ausschusses sind die Mitglieder und Ersatzmitglie­der vom Bundesrat direkt zu wählen, wobei sowohl bei den Mitgliedern als auch bei den Ersatzmitgliedern jedes Bundesland vertreten sein muss.

Entsprechende Wahlvorschläge der Fraktionen liegen mir vor.

Diese lauten:

Mitglieder:

von der ÖVP vorgeschlagen: Bundesrätin Dr.ⁱⁿ Andrea Eder-Gitschthaler (Salzburg);

von der SPÖ vorgeschlagen: Bundesrätin Mag.^a Elisabeth Grossmann (Steiermark), Bundesrat Jürgen Schabhüttl (Burgenland);

von der FPÖ vorgeschlagen: Bundesrat Georg Schuster (Wien).

Ersatzmitglied:

von der ÖVP vorgeschlagen: Bundesrätin Mag.^a Doris Schulz (Oberösterreich).

Ich werde die Abstimmung über die Wahlvorschläge, sofern kein Einwand erhoben wird, unter einem vornehmen.

Da jeweils nur ein Wahlvorschlag vorliegt, werde ich durch Handzeichen abstimmen lassen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und jene Bundesräte, die den von mir bekannt gege­benen Wahlvorschlägen ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit.

Die genannten Mitglieder und Ersatzmitglieder sind somit mit Stimmeneinhelligkeit ge­wählt.

16.09.047. Punkt

Wahl eines Mitgliedes und von Ersatzmitgliedern in die Parlamentarische Ver­sammlung des Europarates

 

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Wir gelangen nun zum 7. Punkt der Tagesordnung.

Es liegen mir folgende Nominierungen der Fraktionen vor:

Mitglied:

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ).

Ersatzmitglieder:

Bundesrat Ing. Eduard Köck (ÖVP) und Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ).

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesen Wahlvorschlägen ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Die Wahl­vorschläge sind somit angenommen.

Herr Bundesrat Stefan Schennach ist somit als Mitglied und Herr Bundesrat Ing. Eduard Köck sowie Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth sind somit als Ersatzmitglieder in die Parlamentarische Versammlung des Europarates gewählt.

Ich wünsche Ihnen für diese Aufgabe viel Erfolg. (Allgemeiner Beifall.)