in der Welt. Die haben dort das School-Nurse-System. Das muss das Endergebnis, das Traumziel sein, das muss in Österreich auch möglich sein.
Das ist das berühmte Bohren harter Bretter, das betrifft sowohl die Ausdehnung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft, aber das betrifft auch die Versorgung chronisch kranker Kinder in den Schulen. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)
12.06
Vizepräsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Vielen Dank, Herr Volksanwalt, für Ihre Ausführungen und Anregungen zu diesem Tagesordnungspunkt. Wir haben ja noch einen weiteren gemeinsamen Tagesordnungspunkt.
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Zur Geschäftsbehandlung: Frau Bundesrätin Zwazl. – Bitte.
12.07
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Ich finde den Vergleich von Niederösterreich mit Nordkorea nicht spaßig, sondern beleidigend. Hätten wir so ein menschenverachtendes, totalitäres Regime, dann hätte ich nicht die Chance gehabt, in meinem Bundesland so alt zu werden. Ich bitte, solche Vergleiche zu unterlassen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
12.07
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Vizepräsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Sonderbericht der Volksanwaltschaft über Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen (III-635-BR/2017 d.B. sowie 9922/BR d.B.)
Vizepräsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Nun kommen wir zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Thomas Schererbauer. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Thomas Schererbauer: Hohes Haus! Ich bringe den Bericht des Kinderrechteausschusses über den Sonderbericht der Volksanwaltschaft über Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Kinderrechteausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 6. Februar 2018 den Antrag, den Sonderbericht der Volksanwaltschaft über Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen zur Kenntnis zu nehmen.
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