BundesratStenographisches Protokoll875. Sitzung / Seite 74

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Ein erster kleiner Schritt, dass man chronisch kranken Kindern in der Schule eine Hand­reichung machen kann. Das ersetzt aber nicht die Erfordernisse, die ich in meinem ersten Teil schon darstellen durfte, dass also die Lehrer ein kleines Einmaleins der medizinischen Hilfe erfahren müssen.

So, genug gesprochen! Es gibt (den Bericht in die Höhe haltend) viel zu lesen! Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

13.02


Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke, Herr Volksanwalt.

Nochmals zu Wort gemeldet hat sich Frau Volksanwältin Dr.in Gertrude Brinek. Ich erteile ihr dieses.

 


13.03.11

Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek: Ein kleiner Nachtrag, im Anschluss an die gestrige Ausschusssitzung: Ich habe hier (ein Buch mit dem Titel „Junge Menschen und ihre Rechte“ in die Höhe haltend) sehr gut lesbare angewandte Kinderrechte für Erwachsene oder – noch besser – für Jugendliche und alle Anwendungsformen, die Ihnen sonst noch einfallen. Wir haben hier Bücher für Sie aufgelegt. Das ist eine Publikation der Volksanwaltschaft, und wenn Sie noch weitere brauchen, melden Sie sich bitte. Wir lassen sie hier (auf die Bücher auf dem Nebentisch weisend) für Sie und für alle Interessierten liegen. (Allgemeiner Beifall.)

13.03

13.03.45

 


Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.

Ich bedanke mich bei der Volksanwaltschaft für den Bericht und wünsche alles Gute.

13.04.583. Punkt

Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union gemäß Art. 23e B-VG betreffend NON 1471/17 Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofes über die Aus­füh­rung des Haushaltsplans der Europäischen Union zum Haushalts­jahr 2016/Jah­res­bericht über die Tätigkeiten im Rahmen des achten, neunten, zehnten und elften Eu­ro­päischen Entwicklungsfonds (EEF) zum Haushaltsjahr 2016 (155967/EU XXV.GP)

 


Vizepräsident Ewald Lindinger: Wir kommen nun zu Punkt 3 der Tagesordnung.

Dazu gibt es keinen Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Eduard Köck. Ich erteile ihm dieses.

 


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