Vizepräsident Ewald Lindinger: Bitte, Herr Bundesrat Todt. (Bundesrat Todt tritt ans Rednerpult. – Bundesrat Raml: Wie geht denn das jetzt?)
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Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Zur Geschäftsbehandlung kann ich reden, oder? (Bundesrat Längle: Vom Platz aus! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Bundesrat Todt begibt sich zu seinem Sitzplatz und benutzt das dort befindliche Mikrofon.)
Ich will nur noch eines sagen: Prinzipiell ist es so, dass der Ausspruch: Sie bekommen einen Herzinfarkt!, eigentlich eines Ordnungsrufes würdig wäre. (Bundesrat Steiner: So habe ich das nicht gesagt!) Ich verzichte gerne auf den Ordnungsruf; ich möchte Sie nur darauf aufmerksam machen. Mäßigen Sie sich künftig! Wenn Sie schon zu einem Gesetz sprechen, zu dem in Wirklichkeit Einvernehmen herrscht, mäßigen Sie sich! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: Nun ja, das sagst aber der Kollegin Grossmann auch! – Ruf: Jetzt brauchen wir dann einen Schiedsrichter!)
17.53
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Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Steiner zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Herr Todt, ich berichtige nun tatsächlich, ich habe nicht gesagt, Sie kriegen einen Herzinfarkt, sondern ich habe gesagt: Beruhigen Sie sich, ansonsten kriegen Sie noch einen Herzinfarkt! Ich habe davor darauf hingewiesen, dass bei einer Debatte über ein Gesetz, bei der nur Proredner eingetragen sind, Frau Grossmann trotzdem noch irgendetwas gefunden hat, um das schlechtzureden. Ich habe das gesagt, und dann haben Sie so laut hineingeschrien, dass ich das andere halt gesagt habe. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Hat sie ja gar nicht!) – Natürlich. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
17.54
Vizepräsident Ewald Lindinger: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Dr.in Andrea Eder-Gitschthaler. Ich erteile dieses.
Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist nach diesem Intermezzo ein bisschen schwierig, reden zu dürfen, weil es heute, wie wir ja schon gesagt haben, auch für mich als Seniorenvertreterin ein historischer Tag ist. Kollege Hammerl hat ja wirklich sehr gut und sehr ausführlich ausgeführt, warum es uns so wichtig ist, dass wir dieses Erwachsenenschutz-Gesetz – zugegeben: das ist ein bisschen ein sperriger Begriff – seit 1.7. auf den Weg gebracht haben, und dass wir heute mit dem vorliegenden Gesetzesbeschluss die Anpassung von bundesgesetzlichen Regelungen vornehmen, die dann mit 1. August in Kraft treten können. Es ist wirklich etwas ganz Besonderes.
Es ist ein Meilenstein für uns im Seniorenbereich, da wir schon sehr lange darum gekämpft haben, Kollege Hammerl hat das auch schon sehr ausführlich ausgeführt. Wir
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